Hiermit informieren wir über einen Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Anlage 3 Nr. 8 „Diagnostik und Versorgung von Patientinnen und Patienten im Rahmen der pädiatrischen Kardiologie“, der bereits in der Sitzung des Plenums am 16.12.2010 gefasst wurde. Die Beschlussunterlagen (Anlage) wurden aber erst kürzlich vom G-BA für eine Veröffentlichung bereitgestellt.

Die „Diagnostik und Versorgung von Patientinnen und Patienten im Rahmen der pädiatrischen Kardiologie“ ist bereits Inhalt des gesetzlichen Kataloges. Mit dem nun vorliegenden Beschluss erfolgte die Konkretisierung. Diese folgt der bekannten Struktur, bestehend aus der Konkretisierung der Erkrankung und des Behandlungsauftrages, der sächlichen und personellen Anforderungen sowie des Überweisungserfordernisses.

Die Beschlussfassung zur Konkretisierung erfolgte gegen die Stimmen der DKG, weil aus ihrer Sicht einzelne Anforderungen als überzogen angesehen werden, wie beispielsweise das Vorhandensein einer Abteilung bzw. eines Schwerpunktes für Kinderherzchirurgie an einem Krankenhaus, welches die Leistungen für die Diagnostik und Versorgung von Patienten im Rahmen der pädiatrischen Kardiologie nach § 116 b SGB V anbieten möchte.

Darüber hinaus ist darauf hinzuweisen, dass mit dem Satz „Die Leistung muss in dem nach § 116b SGB V durch die Landesbehörden bestimmten Krankenhaus erfolgen.“ erneut eine genauere Regelung über den Ortes der Leistungserbringung vorgenommen wurde. Wie den Tragenden Gründen zu entnehmen ist, sieht der G-BA hier allerdings einen Auslegungsspielraum.

Die DKG hätte begrüßt, wenn in diese Konkretisierung auch die Versorgung der Erwachsenen mit angeborenen Herzfehlern (EMAH) einbezogen worden wäre. Hierfür war aber keine einheitliche Position unter den Beteiligten herzustellen, sodass dieser Aspekt nun in der noch ausstehenden Konkretisierung des Kataloginhalts „Fehlbildungen“ aufgenommen werden soll.


Der beigefügten Beschlussunterlagen finden Sie auch auf der Internetseite des G-BA unter:

http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/zum-aufgabenbereich/20/#1290/

Der Beschluss bedarf noch der Prüfung nach § 94 SGB V und würde im Falle einer Nichtbeanstandung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft treten.