Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 21.10.2010 die Beschlussfassung zur Protonentherapie beim inoperablen nicht-kleinzelligen Lungenkarzinom (NSCLC) der Stadien I-III für 5 Jahre ausgesetzt. Die Leistungserbringung ist an die Erfüllung von Maßnahmen zur Qualitätssicherung verbunden, die zeitgleich verabschiedet wurden. Bei Patienten mit operablem nicht-kleinzelligen Lungenkarzinom oder solchen im Stadium IV der Erkrankung ist die Protonentherapie nicht mehr zugelassen. Das Bundesministerium für Gesundheit hat diesen Beschluss im Rahmen seiner Prüfung gemäß § 94 SGB V nicht beanstandet, so dass dieser nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger mit Datum vom 14.01.2011 rechtskräftig ist.

Die Beschlussdokumente einschließlich der zusammenfassenden Dokumentation sind auf der Internetseite des G-BA abrufbar:
http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/zum-unterausschuss/5/#1208/
http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/zum-unterausschuss/5/#1209/

Des Weiteren hat der G-BA in seiner Sitzung am 20.01.2011 mehrheitlich den Einsatz der Protonentherapie für gesetzlich Versicherte bei der Indikation Lebermetastasen ausgeschlossen.

Dieser Beschluss wurde gegen die Stimmen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) getroffen. Rechtsgrundlage war die indikationsbezogene Bewertung der Methode nach § 137c SGB V (Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus).

Die Leber ist häufig von Absiedelungen anderer Tumoren betroffen. Als Ausdruck eines fortgeschrittenen Krankheitsgeschehens geht das Vorhandensein von Lebermetastasen in der Regel mit einer schlechten Prognose einher. Die Protonentherapie als besondere Form der Strahlentherapie kann bei Vorliegen der Indikation für eine Strahlentherapie medizinisch notwendig werden, wenn die konventionelle Form der Strahlentherapie mit Photonen aufgrund der Lokalisation und Größe der Metastase(n) nicht zum Einsatz kommen kann. Die DKG hatte sich im G-BA daher für eine Berücksichtigung dieser kleinen und beschreibbaren Patientengruppe im Sinne einer Ausnahmeregelung eingesetzt, konnte hierfür jedoch keine Mehrheit gewinnen.

Die Beschlussdokumente wurden ebenfalls auf der Internetseite des G-BA eingestellt:
http://www.g-ba.de/downloads/39-261-1289/2011-01-20_KHMe-RL-Prot-Lebermetastasen.pdf 
http://www.g-ba.de/downloads/40-268-1547/2011-01-20_KHMe-RL-Prot-Lebermetastasen_TrG.pdf 

Der Beschluss wird dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Prüfung gemäß § 94 SGB V vorgelegt und tritt erst nach erfolgter Nichtbeanstandung und Bekanntmachung im Bundesanzeiger in Kraft. Über den Fortgang in dieser Angelegenheit werden wir Sie zeitnah informieren.