Die zwischenzeitliche Prüfung der Beschlüsse gemäß § 94 SGB V durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hatte zum Ergebnis, dass diese nicht beanstandet wurden (Anlage). Demnach werden die Beschlüsse nun nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft treten.

Die Dokumente des Bewertungsverfahrens (Beschluss, Tragende Gründe, Zusammenfassende Dokumentation, Maßnahmen zur Qualitätssicherung nebst Checkliste) können auf folgenden Internetseiten des G-BA abgerufen werden:

Beschlusstexte zu Aussetzung und Ausschluss:
http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/zum-aufgabenbereich/25/#1208/

Beschluss zu den Maßnahmen zur Qualitätssicherung:
http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/zum-aufgabenbereich/25/#1209/