Die zwischenzeitliche Prüfung der Beschlüsse gemäß § 94 SGB V durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hatte zum Ergebnis, dass diese nicht beanstandet wurden. Der Beschluss zur HKP ist nun nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger am 26.06.2010 in Kraft getreten (Anlage), der zur SAPV am 25.06.2010 (Anlage).


Die Beschlüsse, die Tragenden Gründe und die Ergebnisse der Prüfungen nach § 94 SGB V finden sich auch auf den Internetseiten des G-BA unter:

http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/zum-unterausschuss/6/