Bekanntermaßen wurde mit dem Hospiz- und Palliativgesetz (HPG) mit den Regelungen des § 132g SGB V die gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase als neue Leistung eingeführt. Zugelassene Pflegeeinrichtungen im Sinne des § 43 SGB XI und Einrichtungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen können den Versicherten in den Einrichtungen demnach eine gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase anbieten. Die gesundheitliche Versorgungsplanung sieht unter anderem vor, dass die Versicherten über die medizinisch-pflegerische Versorgung und Betreuung in der letzten Lebensphase beraten werden und ihnen Hilfe und Angebote der Sterbebegleitung aufgezeigt werden sollen.

Nach langwierigen Verhandlungen wurde kürzlich die gem. § 132g Abs. 3 SGB V zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und den Vereinigungen der Träger der oben genannten Einrichtungen auf Bundesebene zu treffende Vereinbarung, in welcher das Nähere über die Inhalte und Anforderungen der Versorgungsplanung geregelt ist, veröffentlicht (Anlage).

Die DKG war nicht an den Verhandlungen zu dieser Vereinbarung beteiligt, hatte aber im Rahmen von § 132g Abs. 3 Satz 2 SGB V eine Stellungnahme zum Entwurf der Vereinbarung abgegeben.