Der G-BA hat nun in seiner Sitzung am 18.01.2018 die entsprechende Richtlinie zur Erprobung nach § 137e SGB V beschlossen.

Mit der Erprobungsrichtlinie soll eine Studie angestoßen werden, die die noch fehlenden Erkenntnisse im Hinblick auf eine abschließende Bewertung des Nutzens generieren soll. Dazu legte der G-BA in der Erprobungs-Richtlinie die Eckpunkte des Studiendesigns fest.

Die Beschlussunterlagen wurden auf der Homepage des G-BA veröffentlicht:

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3202/

Der Beschluss wird nun dem BMG zur Prüfung nach § 94 SGB V vorgelegt und tritt im Falle einer Nichtbeanstandung nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

Gemäß § 25 des 2. Kapitels, Abschnitt 7 der Verfahrensordnung beauftragt der G-BA nach Nichtbeanstandung im nächsten Schritt eine unabhängige wissenschaftliche Institution für die wissenschaftliche Begleitung und Auswertung der Erprobung.

Die Teilnehmer an einer Erprobungsstudie werden dann im Verlauf von der unabhängigen wissenschaftlichen Institution ausgewählt. Krankenhäuser, die an einer Teilnahme an der Erprobungsstudie interessiert sind, sollten daher die weiteren Entwicklungen aufmerksam verfolgen.

Über den Fortgang in dieser Angelegenheit werden wir Sie zu gegebener Zeit informieren.