Einer normativen Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL) bedurfte es nicht, da die dort aufgenommenen Hinweise auf eine Aussetzung der Bewertung bereits durch Fristablauf entfallen waren.

Zwischenzeitlich hat das BMG den Beschluss gemäß § 94 SGB V geprüft und nicht beanstandet (Anlage). Der Beschluss wird daher in Kürze - nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger - in Kraft treten.

Eine Änderung der Rechtslage hinsichtlich des Leistungsrechts oder des Leistungserbringungsrecht ist mit diesem Einstellungsbeschluss nicht verbunden. Die Methoden CLAP, VLAP, TUMT können weiter im Rahmen der stationären Versorgung von Versicherten beansprucht, von Leistungserbringern bewirkt und von den Krankenkassen bewilligt werden. Die mit der Aussetzung verbundenen Anforderungen an die Qualität der Leistungserbringung sowie an die Dokumentation waren bereits zum 31.12.2016 ausgelaufen und somit durch Fristablauf entfallen.