Dabei prüft er, ob die Voraussetzungen gemäß 2. Kapitel § 33 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und Nummer 3, Satz 2, 1. Halbsatz der Verfahrensordnung (VerfO) des G BA vorliegen und ob eine Prüfung nach § 137h SGB V bereits erfolgt ist oder erfolgt und kann eine Feststellung dazu treffen. Bei den Voraussetzungen geht es demnach um die Klärung der Fragen, ob die Methode ein neues theoretisch-wissenschaftliches Konzept (s. 2. Kapitel § 31 VerfO) aufweist und ob ihre technische Anwendung maßgeblich auf dem Einsatz eines Medizinprodukts mit hoher Risikoklasse (s. 2. Kapitel § 30 VerfO) beruht. Die Prüfung erfolgt auf Grundlage der vom Beratungsinteressenten eingereichten Unterlagen.

Auf dieser Grundlage hat der G BA am 17. November 2017 durch Beschluss entschieden, dass die Methode

•    „Koronare Lithoplastie bei koronarer Herzkrankheit“

dem Verfahren nach § 137h SGB V unterliegt. Somit wäre im Falle einer erstmaligen Anfrage eines Krankenhauses nach § 6 Absatz 2 Satz 3 des Krankenhausentgeltgesetzes (NUB Anfrage) ein Bewertungsverfahren nach § 137h durch den G BA erforderlich.

Die Beschlussunterlagen, sowie weitere Informationen können auf der Homepage des G BA unter https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3130/ abgerufen werden.