Wie bereits Schreiben näher berichtet, hat der G BA in seiner Sitzung am 16.03.2017 eine Anpassung der HKP-RL hinsichtlich der besonderen Belange von Palliativpatientinnen und -patienten beschlossen. Das BMG hatte den Beschluss gemäß § 94 SGB V geprüft. Die Genehmigung des Beschlusses wurde mit den Auflagen verbunden, das Leistungsverzeichnis in der Bemerkungsspalte zu Nr. 24a (Symptomkontrolle bei Palliativpatientinnen oder Palliativpatienten) dahingehend klarzustellen, dass die Leistung bei limitierter Lebenserwartung bedarfsabhängig auch über die ursprüngliche Lebenszeitprognose hinaus wiederholt verordnungsfähig ist. Zudem sollte geregelt werden, dass bei Kindern und Jugendlichen mit lebensverkürzender Erkrankung die Leistung unabhängig von einer bestimmten Lebenszeitprognose verordnungsfähig ist.

Der G BA hat eine derartige Anpassung in seiner Sitzung am 21.09.2017 beschlossen. Zwischenzeitlich hat das BMG den Beschluss gemäß § 94 SGB V geprüft und nicht beanstandet (Anlage). Der Beschluss wird daher in Kürze in Kraft treten.

Die Beschlüsse des G BA sind unter https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2896/ abrufbar.