Dabei prüft er, ob die Voraussetzungen gemäß 2. Kapitel § 33 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und Nummer 3, Satz 2, 1. Halbsatz der Verfahrensordnung (VerfO) des G-BA vorliegen, ob eine Prüfung nach § 137h SGB V bereits erfolgt ist oder erfolgt und kann eine Feststellung dazu treffen. Bei den Voraussetzungen geht es demnach um die Klärung der Fragen, ob die Methode ein neues theoretisch-wissenschaftliches Konzept (s. 2. Kapitel § 31 VerfO) aufweist und ob ihre technische Anwendung maßgeblich auf dem Einsatz eines Medizinprodukts mit hoher Risikoklasse (s. 2. Kapitel § 30 VerfO) beruht. Die Prüfung erfolgt auf Grundlage der vom Beratungsinteressenten eingereichten Unterlagen.

Auf dieser Grundlage hat der G-BA am 19.10.2017 durch Beschluss entschieden, dass die Methode Magnetresonanztomographie-gesteuerte transurethrale Ultraschallablation bei lokal begrenztem Prostatakarzinom nicht dem Verfahren nach § 137 h SGB V unterfällt, da sie kein neues theoretisch-wissenschaftliches Konzept im Sinne von 2. Kapitel § 31 VerfO aufweist.

Die Beschlussunterlagen, sowie weitere Informationen können auf der Homepage des G-BA unter

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3096/ 

abgerufen werden.

Mit Beschluss vom 19.10.2017 hat der G-BA auch zur Methode Endovaskulärer femoro-poplitealer Bypass mittels intravenös implantierten Stentgrafts bei peripherer arterieller Verschlusskrankheit entschieden, dass diese ebenfalls nicht dem Verfahren nach § 137 h SGB V unterfällt, da die Medizinprodukte, auf deren Einsatz die technische Anwendung der Methode maßgeblich beruhen, nicht als Medizinprodukte mit hoher Risikoklasse im Sinne der Verfahrensordnung einzuordnen sind.

Die Beschlussunterlagen, sowie weitere Informationen können auf der Homepage des G-BA unter

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3103/

abgerufen werden.