Der G-BA hat in seiner Sitzung am 20.07.2017 Änderungen von Abschnitt B III (Mammographie-Screening) der Richtlinie über die Früherkennung von Krebserkrankungen (Krebsfrüherkennungs-Richtlinie/KFE-RL) beschlossen. Diese beinhalten eine Weiterentwicklung des Einladungsschreibens und des aktuellen Merkblattes im Sinne einer Entscheidungshilfe als auch weitere Anpassungen.

Gemäß § 25a Absatz 1 Nummer 2 SGB V müssen der anspruchsberechtigten Versicherten mit der regelmäßigen Einladung zu einer Krebsfrüherkennungsuntersuchung im Rahmen von organisierten Krebsfrüherkennungsprogrammen umfassende und verständliche Informationen über Nutzen und Risiken der jeweiligen Untersuchung zur Verfügung gestellt werden. Mit Beschluss vom 15. Oktober 2015 wurde daher das bisher bestehende Merkblatt zum Mammographie-Screening in einem ersten Schritt an die Mindestanforderungen des Krebsfrüherkennungs- und registergesetzes (KFRG) angepasst.

In einem zweiten Schritt wurde das IQWiG vom G-BA mit der Weiterentwicklung des Merkblattes im Sinne einer Entscheidungshilfe nach internationalem Standard und einer entsprechenden Überarbeitung des Einladungsschreibens beauftragt, bei der im Entwicklungsprozess eine Nutzerinnentestung und die Beteiligung einer breiten Fachöffentlichkeit durch das IQWiG stattgefunden hat.

Neben der Weiterentwicklung des Einladungsschreibens und des Merkblattes im Sinne einer Entscheidungshilfe wurden mit dem aktuellem Beschluss auch folgende Regelungen angepasst:

- Umsetzung des Bundesmeldegesetzes
- Präzisierung der Aufgaben eines Referenzzentrums
- Datenspeicherung im Einladungsverfahren
- Patientenorientierte Überleitung in die Therapie
- Vorlagefrist der Evaluation und Veröffentlichung
- Qualitätssicherung und Dokumentation

Die Beschlussunterlagen wurden auf der Homepage des G-BA veröffentlicht:

        https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3022/

Der Beschluss wird nun dem BMG zur Prüfung nach § 94 SGB V vorgelegt und tritt erst im Falle einer Nichtbeanstandung nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft. Über das Ergebnis der Prüfung durch das BMG und den weiteren Verlauf des Verfahrens werden wir Sie zu gegebener Zeit informieren.