Wie bereits mit Rundschreiben vom 05.04.2014 näher berichtet, hat der G BA in seiner Sitzung am 16.03.2017 eine Anpassung der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie (HKP-RL) hinsichtlich der besonderen Belange von Palliativpatientinnen und -patienten beschlossen. Zwischenzeitlich hat das BMG den Beschluss gemäß § 94 SGB V geprüft und nicht beanstandet. Der Beschluss kann daher in Kraft treten. Die Nichtbeanstandung wurde jedoch mit Auflagen verbunden. Der G BA ist daher gehalten, mit den Auflagen zusammenhängende Änderungen der HKP-RL zu beschließen.

Im Beschluss vom 16.03.2017 hatte der G BA geregelt, dass die Leistung Nr. 24a (Symptomkontrolle bei Palliativpatientinnen oder Palliativpatienten) des Leistungsverzeichnis der HKP-RL nur bei Palliativpatientinnen und -patienten verordnet werden kann, deren Lebenserwartung auf Tage bis wenige Wochen limitiert ist. Das BMG hat dem G BA nun aufgegeben, klarzustellen, dass die Leistung bei limitierter Lebenserwartung bedarfsabhängig auch über die ursprüngliche Lebenszeitprognose hinaus wiederholt verordnungsfähig ist. Darüber hinaus soll er regeln, dass bei Kindern und Jugendlichen mit lebensverkürzender Erkrankung die Leistung unabhängig von einer bestimmten Lebenszeitprognose verordnungsfähig ist.

Der Beschluss des G BA ist unter https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2896/ abrufbar. Für das Inkrafttreten des Beschlusses bedarf es der Veröffentlichung im Bundesanzeiger.