Wie bereits berichtet, hat der G-BA in seinen Sitzungen am 17.03.2016 und 07.07.2016 die Verfahrensregeln für die Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse nach § 137h SGB V für seine Verfahrensordnung beschlossen. Diese wurden aktuell im Bundesanzeiger veröffentlicht und treten am 23.08.2016 in Kraft.

Damit kommt dieses neue Bewertungsverfahren im Zusammenhang mit dem diesjährigen Anfrageverfahren nach § 6 Abs. 2 Satz 3 des Krankenhausentgeltgesetzes beim Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) erstmals zur Anwendung. Neben den Verfahrensbestimmungen zu dem Bewertungsverfahren enthält die Verfahrensordnung auch Regelungen zur Beratung gem. § 137h Abs. 6 SGB V. Demnach berät der G-BA Krankenhäuser und Hersteller von Medizinprodukten im Vorfeld des Verfahrens über dessen Voraussetzungen und Anforderungen im Hinblick auf konkrete Methoden.

Der G-BA hat auf seiner Homepage für das neue Bewertungsverfahren nach § 137h SGB V einen eigenen Bereich unter www.g-ba.de/137h eingerichtet. Neben Informationen zum Verfahren sind dort auch die Formulare für die Übermittlung von Informationen über den Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse sowie das Formular zur Anforderung einer Beratung gem. § 137h Abs. 6 SGB V eingebettet.