Der G-BA hatte in seiner Sitzung am 16.06.2016 im Rahmen seiner Bewertung nach § 135 (Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der vertragsärztlichen Versorgung) und § 137c (Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus) SGB V gegen die Stimmen der Deutschen Krankenhausgesellschaft, die sich für eine Einführung bzw. das Belassen der Methode im gesetzlichen Leistungskatalog ausgesprochen hatte, das Beratungsverfahren im Hinblick auf eine Erprobungsstudie ausgesetzt.

Zwischenzeitlich hat das BMG den Beschluss gemäß § 94 SGB V geprüft und nicht beanstandet (Anlage). Der Beschluss wird daher in Kürze in Kraft treten.

Damit ist die Leistungserbringung im stationären Sektor zunächst weiterhin möglich. Die tatsächliche Verabschiedung einer Erprobungsrichtlinie durch den G-BA ist nun im nächsten Schritt aber davon abhängig, ob die maßgeblichen Medizinprodukte-Hersteller dieser Methode (PET-CT-Gerätehersteller) einer Beteiligung an den Studienkosten zustimmen werden. Das Verfahren zur Einholung der entsprechenden Kostentragungserklärungen wird demnächst starten. Über den weiteren Verlauf des Verfahrens werden wir Sie zu gegebener Zeit informieren.