In seiner Sitzung am 18.06.2015 hat der G-BA seine Ankündigung nunmehr umgesetzt und die bereits am 22.01.2015 beschlossene Anlage Gynäkologische Tumoren an einigen Stellen angepasst bzw. ergänzt. Damit soll sowohl ASV-Teams, die nur Patientinnen mit Mammakarzinomen behandeln möchten, als auch ASV-Teams, die ausschließlich andere gynäkologische Tumoren behandeln, die Teilnahme an der ASV ermöglicht werden. Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass sich ASV-Teams bilden, die beide Tumorgruppen behandeln.

Neben der Aufteilung der Mindestmengenregelung für die beiden Tumorgruppen erfolgten auch Festlegungen, welche Facharztgruppen jeweils nicht zum Behandlungsteam gehören müssen und welche Leistungen entsprechend nicht zum Behandlungsumfang (und damit auch nicht zum Appendix) zählen.

Außerdem wurde die Gelegenheit genutzt, die Regelung zur Vorhaltung einer

24-Stunden-Notfallversorgung dahingehend zu ändern, dass nur noch ein Arzt aus einem der genannten Fachgebiete und nicht ein Arzt aus jedem genannten Fachgebiet zur Verfügung stehen muss. Diese veränderte Regelung wird auch die Organisation der 24-Stunden-Notfallversorgung im Rahmen der ASV in den Krankenhäusern vereinfachen.

Der G-BA hat die Beschlussunterlagen und dazugehörigen Tragenden Gründe (Veröffentlichung noch ausstehend) auf seiner Homepage veröffentlicht:

https://www.g-ba.de/informationen/richtlinien/80/#details/2270/listContext/beschluesse

Die Richtlinie wird nun dem BMG zur Prüfung nach § 94 SGB V vorgelegt. Sie tritt erst nach dieser Prüfung und nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass der ursprüngliche Beschluss zu den Gynäkologischen Tumoren vom 22.01.2015 gleichfalls noch dem BMG zur Prüfung vorliegt und daher noch nicht in Kraft getreten ist.

Sowohl an dieser Anlage zu den Gynäkologischen Tumoren als auch an weiteren Anlagen und dem allgemeinen Teil der ASV-RL werden bedingt durch Änderungen des § 116b SGB V im GKV-Versorgungsstärkungsgesetz künftig Änderungen vorgenommen werden müssen. Die Beratungen hierzu wurden bereits aufgenommen.