Das Bundessozialgericht hatte in einem Urteil vom 19.02.2014 festgestellt, dass keine hinreichende verfassungsrechtliche Rechtfertigung für die mit der bisherigen Regelung verbundene Beschränkung des Kreises zulässiger Genehmigungsempfänger gegeben ist. Dem G-BA wurde Gelegenheit gegeben, die Anforderungen für eine Genehmigung zur Durchführung und Abrechnung von Apheresen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung zu überprüfen und ggf. neu zu definieren.

Die bisherige Regelung machte die fachliche Befähigung von der Berechtigung zum Führen der Schwerpunktbezeichnung „Nephrologie“ abhängig. In der neuen Regelung werden unterschiedliche Regelungen für einzelne Facharztgruppen festgelegt:

Ärztinnen und Ärzten mit der Facharztbezeichnung „Innere Medizin und Nephrologie“, „Innere Medizin“ und Schwerpunktbezeichnung „Nephrologie“ oder „Kinder- und Jugendmedizin“ mit Zusatzbezeichnung Kinder-Nephrologie ist die Genehmigung zur Durchführung und Abrechnung von Apheresen als extrakorporales Hämotherapieverfahren zu erteilen. Bei Fachärzten für Kinder- und Jugendmedizin gibt es Einschränkungen bezüglich der zu genehmigenden Indikationen auf LDL-Apheresen.

Ärztinnen und Ärzten anderer Fachgebiete ist die Genehmigung zu erteilen, wenn sie durch geeignete Belege hinreichende Erfahrungen nachweisen in der Durchführung von Apheresen und der Behandlung Apherese-typischer Komplikationen. Außerdem müssen indikationsspezifisch Erfahrungen in der Diagnostik und Behandlung von Fettstoffwechselstörungen (LDL-Apheresen) oder rheumatoider Arthritis (Immunapheresen) nachgewiesen werden.

Soweit Ärztinnen und Ärzte am Tag des Inkrattretens der Richtlinienänderung bereits über eine Genehmigung verfügen, sind sie weiterhin berechtigt, diese Leistungen zu erbringen.

Die Beschlussdokumente sind einschließlich der zusammenfassenden Dokumentation auf der Internetseite des G-BA abrufbar:

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2139/

Der Beschluss wurde dem Bundesministerium für Gesundheit zur Prüfung gemäß § 94 SGB V vorgelegt und nicht beanstandet. Er tritt nach Bekanntmachung im Bundesanzeiger, voraussichtlich am 05.03.2015, in Kraft.