Die DKG hatte bereits über die Veröffentlichung der Beschlussunterlagen zu der ersten Anlage zur Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116b SGB V (ASV-RL) für die seltenen Erkrankungen „Tuberkulose und atypische Mykobakteriose“ auf den Internetseiten des G-BA informiert.

Nach der endgültigen Abstimmung der erläuternden Tragenden Gründe inklusive der Bürokratiekostenermittlung zu diesem Beschluss konnten diese nun ebenfalls finalisiert werden (Anlage). Auf Grund des Umfangs stellen wir Ihnen dieses Dokument nur elektronisch und nicht in Papierform zur Verfügung. Außerdem sind die Tragenden Gründe auch auf der Homepage des G-BA verfügbar: http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/1896/

Damit wird die Richtlinie nun dem BMG zur Prüfung nach § 94 SGB V vorgelegt. Die Änderung der Richtlinie tritt im Falle einer Nichtbeanstandung durch das Bundesministerium für Gesundheit, am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger, frühestens zum 01.04.2014, in Kraft. Über den Fortgang in dieser Angelegenheit werden wir weiter berichten.