Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 14. November 2013 mit Festsetzung vom 18. April 2013 ein neues Beratungsthema zur Überprüfung bekanntgegeben.

Gemäß § 135 Absatz 1 in Verbindung mit § 25 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) wird das Thema „Prüfung des Ultraschall-Screenings auf Bauchaortenaneurysmen“ beraten.

Der G-BA überprüft Untersuchungs- und Behandlungsmethoden daraufhin, ob sie für eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung der Versicherten erforderlich sind; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Das entsprechende Bewertungsverfahren dient der Feststellung des allgemein anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse zu Nutzen, Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit der zu bewertenden Methode. Auf der Grundlage der entsprechenden Bewertungsergebnisse entscheidet der G-BA darüber, ob die betreffende Untersuchungs- bzw. Behandlungsmethode zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung weiterhin erbracht werden darf.

Mit der Bekanntmachung vom G-BA soll insbesondere Sachverständigen der medizinischen Wissenschaft und Praxis, Dachverbänden von Ärztegesellschaften, Spitzenverbänden der Selbsthilfegruppen und Patientenvertretungen sowie Spitzenorganisationen von Herstellern von Medizinprodukten und -geräten und den gegebenenfalls betroffenen Herstellern von Medizinprodukten Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden.

Die Stellungnahmen zum oben genannten Beratungsthema sind anhand eines Fragenkatalogs innerhalb einer Frist von 5 Wochen nach der Bekanntmachung des G-BA vom 14. November 2013 möglichst in elektronischer Form an folgende E-Mail-Adresse zu senden:

bauchaortenaneurysmen@g-ba.de

Den jeweiligen Fragenkatalog sowie weitere Erläuterungen finden Sie auf der Internetseite des G-BA unter: http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/1734/

Mit der Recherche, Darstellung und Bewertung des aktuellen medizinischen Wissensstandes zum Ultraschall-Screening auf Bauchaortenaneurysmen wurde im Plenum am 14. November 2013 das IQWiG (Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen) beauftragt.

Wenngleich es sich hierbei um einen Antrag nach § 135 Absatz 1 SGB V in Verbindung mit § 25 SGB V für den vertragsärztlichen Bereich handelt, ist dennoch davon auszugehen, dass er Auswirkungen auf die Krankenhäuser haben wird.