Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 18. Juli 2013 neue Beratungsthemen zur Überprüfung angenommen.

Gemäß § 137c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch V (SGB V) werden zu den Themen

•    „Bewertung von mit Antikörpern und Medikamenten beschichteten Stents zur Behandlung von Koronargefäß-Stenosen“ (Anlage)

und

•    „Bewertung der Verfahren zur Lungenvolumenreduktion beim schweren Lungenemphysem“ (Anlage)

die diesbezüglichen Beratungsverfahren gemäß 1. Kapitel § 5 der Verfahrensordnung des G-BA eingeleitet. Die Antragsstellung war jeweils durch den GKV-Spitzenverband erfolgt.

Nach § 137c überprüft der G-BA Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, die zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen einer Krankenhausbehandlung angewandt werden oder angewandt werden sollen, daraufhin, ob sie für eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung der Versicherten unter Berücksichtigung des allgemein anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse erforderlich sind. Ergibt die Überprüfung, dass der Nutzen einer Methode nicht hinreichend belegt ist und sie nicht das Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative bietet, insbesondere weil sie schädlich oder unwirksam ist, erlässt der G-BA eine entsprechende Richtlinie, wonach die Methode nicht mehr zulasten der Krankenkassen erbracht werden darf.

Nach Aufnahme der Beratungen wird in einem nächsten Schritt die offizielle Bekanntmachung der Beratungsthemen durch den G-BA im Bundesanzeiger erfolgen. Damit wird dann auch die Gelegenheit verbunden sein, dass Sachverständige der medizinischen Wissenschaft und Praxis, Dachverbände von Ärztegesellschaften, Spitzenverbände der Selbsthilfegruppen und Patientenvertretungen sowie Spitzenorganisationen von Herstellern von Medizinprodukten und -geräten und den gegebenenfalls betroffenen Herstellern von Medizinprodukten anhand eines (noch zu erstellenden) Fragebogens eine Stellungnahme abgeben können.

Die Beschlussunterlagen einschließlich der Antragsunterlagen können auf den Internetseiten des G-BA unter http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/1783/ und http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/1785/ abgerufen werden.