Der G-BA hat in seiner Sitzung am 20.10.2011 im Rahmen der Methodenbewertung nach § 135 SGB V (Vertragsärztliche Versorgung) und nach § 137c SGB V (Krankenhausbehandlung) für das Verfahren der Enukleation der Prostata mittels Thuliumlaser zur Behandlung des benignen Prostatasyndroms jeweils die Aussetzung der Beschlussfassung beschlossen (Vgl. auch RS 411/2011 vom 24.11.2011). Nicht zum Abschluss kamen seinerzeit die Beratungen über die Maßnahmen zur Qualitätssicherung, welche vom G-BA üblicherweise im Zusammenhang mit einer Aussetzung der Beschlussfassung zu Bewertungsverfahren nach § 137c SGB V getroffen werden. Dies war durch einen noch erforderlichen Beratungsbedarf zur Qualifikation des ärztlichen Personals (Mindesterfahrungswert) begründet. Diese Beratungen fanden in der Beschlussfassung zu Maßnahmen zur Qualitätssicherung am 21.03.2013 ihr Ende (Vgl. auch RS 116 / 2013 vom 28.03.2013). Die Beschlussfassung zu den QS-Maßnahmen war mehrheitlich gegen die DKG erfolgt, die die geforderten Mindesterfahrungswerte als nicht sachgerecht angesehen hatte.

Das BMG hat die Beschlüsse vom 20.10.2011 und 21.03.2013 gemäß § 94 SGB V geprüft und nicht beanstandet (Anlage). Sie treten damit nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.