In seiner Sitzung am 22. November 2012 hatte der Gemeinsame Bundesausschuss folgende Themen, die den stationären Sektor betreffen beraten:

  1. Richtlinie über die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116b SGB V (ABK-RL) (in der bis zum 31. Dezember 2011 geltenden Fassung): Jährliche Anpassung der ICD-Kodes der Anlagen – Veröffentlichung einer Mitteilung
  2. Positronenemissionstomographie (PET)

Zu 1. ABK-RL - Jährliche Anpassung der ICD-Kodes

Die Anlagen der Richtlinie über die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116b SGB V (in der bis zum 31. Dezember 2011 geltenden Fassung) werden hinsichtlich der ICD-Kodes vom DIMDI jährlich aktualisiert. In der Vergangenheit wurde die Anpassung der ICD-Kodes jeweils durch eine Richtlinienänderung umgesetzt.

Durch das Inkrafttreten des GKV-VStG sei laut Aussage der Abteilung Recht der G-BA-Geschäftsstelle die Rechtsgrundlage für Änderungen der ABK-RL möglicherweise entfallen. Vor dem Hintergrund der rechtlichen Zweifel an der Möglichkeit einer Änderung der ABK-RL ist die Information über die Anpassung der ICD-Kodes daher in Form einer Mitteilung beschlossen worden.

Im Hinblick auf die ab 2013 gültige ICD-10-GM-Klassifikation sind folgende Änderungen bei der Umsetzung der Vorgaben der Richtlinie über die ambulante Behandlung im Krankenhaus zu beachten:

  • In der Anlage 3 unter Ziffer 8 entspricht im Sinne der Richtlinie die angegebene ICD I48.0 Vorhofflattern in der Version ICD-10-GM-2013 den ICD I48.3 Vorhofflattern, typisch, I48.4 Vorhofflattern, atypisch und I48.9 Vorhofflimmern und Vorhofflattern, nicht näher bezeichnet.
  • In der Anlage 3 unter Ziffer 8 entspricht im Sinne der Richtlinie die angegebene ICD I48.1 Vorhofflimmern in der Version ICD-10-GM-2013 den ICD I48.0 Vorhofflimmern, paroxysmal, I48.1 Vorhofflimmern persistierend, I48.2 Vorhofflimmern permanent und I48.9 Vorhofflimmern und Vorhofflattern, nicht näher bezeichnet.

Die Mitteilung wurde auf der Internetseite des Gemeinsamen Bundesausschusses unter

http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/1600/

veröffentlicht.

Zu 2. Positronenemissionstomographie (PET)

Die G-BA-Beratungen zur PET dauern nunmehr seit Jahren an. Lediglich zur Anwendung bei malignen Lymphomen wurde bisher ein Beschluss gefasst, der bekanntermaßen zu weitreichenden Einschränkungen der Leistungserbringung geführt hat. Alle weiteren zu beratenden Indikationen haben sich bis in das Jahr 2012 erstreckt, sodass die Regelungen des Versorgungsstrukturgesetzes zum Tragen kommen. Dieses hat für die Beratungen zur PET erhebliche Bedeutung, da Methoden nur noch dann aus der Versorgung ausgeschlossen werden können, wenn ihr Nutzen nicht belegt ist und sie kein Potenzial, sondern Schadenspotenzial aufweisen.

Da davon auszugehen ist, dass für alle Indikationen der PET ein Potenzial nachweisbar ist, ist es unwahrscheinlich, dass es nochmals zu einem Ausschluss wie bei den malignen Lymphomen gekommen wäre. Daher hat das Plenum beschlossen, für bis zu 3 PET-Indikationen eine Erprobungsrichtlinie zu formulieren und alle weiteren Indikationen ruhen zu lassen. Ziel einer Erprobungsrichtlinie ist, den Nutzen einer Methode im Rahmen einer Studie nachzuweisen oder zu widerlegen. Die G-BA-Arbeitsgruppe „Positronenemissionstomographie“ wird der Frage bis März 2013 nachgehen, welche Indikationen geeignet sein könnten.

Der Beschluss wurde auf der Internetseite des Gemeinsamen Bundesausschusses unter

http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/1596/

veröffentlicht.