In seiner Sitzung am 17.01.2013 hat der G-BA mehrere Änderungen in seiner Richtlinie Methoden Vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL) in Bezug auf die personellen und räumlichen Anforderungen an Diamorphin-substituierende Einrichtungen beschlossen. Bei den personellen Anforderungen wurden starre Vorgaben zur Anzahl der Arztstellen hin zu einer flexibleren, am Bedarf orientierten Regelung verändert. Auch wurde klargestellt, wie in den Tragenden Gründen näher dargelegt, dass diejenigen Zeiten innerhalb des zwölfstündigen Zeitraums, für den die Einrichtung die ärztliche Substitutionsbehandlung sicherzustellen hat, in denen keine Anwesenheit von Ärzten erforderlich ist, durch eine ärztliche Rufbereitschaft abgedeckt werden können.

Bei den sächlichen Anforderungen wurde die Regelung zu den Räumlichkeiten dahingehend verändert, dass nunmehr nicht drei separate Räume gefordert werden, sondern „Räumlichkeiten, die in geeigneter Weise eine Trennung von Wartebereich, Ausgabebereich und Überwachungsbereich nach erfolgter Substitution ermöglichen“.

Hintergrund dieser Änderungen sind Erkenntnisse zu Umsetzungsproblemen der im März 2010 beschlossenen Regelungen zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung Opiatabhängiger durch Befragungen von teilnehmenden Einrichtungen sowie von Trägern, deren Bemühungen um eine Implementierung der Diamorphingestützten Substitution nach Kenntnis des G-BA bislang erfolglos verliefen. Von Seiten der DKG hatte man sich bereits 2010 für flexiblere Regelungen ausgesprochen, sodass der nunmehr gefasste Beschluss begrüßt wird. Auf dieser Grundlage sollte es möglich sein, dass auch Einrichtungen, die ihre Versorgung auf eine kleinere Anzahl von Patienten ausrichten, diese Leistung anbieten können.

Die Beschlussunterlagen sowie weitere Informationen können auch auf der Homepage des G-BA unter http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/1633/ abgerufen werden.

Der Beschluss bedarf noch der Prüfung nach § 94 SGB V durch das BMG und würde im Falle einer Nicht-Beanstandung nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft treten.