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Diverses
Ausbildungskostenkalkulation gemäß § 17a KHG
Seit dem 11. Januar 2010 steht auf der Homepage des InEKs (www.g-drg.de) eine Mustervereinbarung zur Teilnahme an der Ausbildungskostenkalkulation für Zwecke gemäß § 17a KHG zum Download zur Verfügung. Vor diesem Hintergrund möchten wir nochmals darauf hinweisen, dass die Teilnahme an der Kalkulation der Ausbildungskosten freiwillig ist. Die Richtwerte werden jedoch in Zukunft von entscheidender Bedeutung für die Ausbildungsfinanzierung sein, so dass ein Engagement der ausbildenden Krankenhäuser zu begrüßen wäre. »
Teilnahme an der Ausbildungskostenkalkulation gemäß § 17a KHG
Seit 11. Januar 2010 steht auf der Website des InEKs (www.g-drg.de) eine Mustervereinbarung zur Teilnahme an der Ausbildungskostenkalkulation für Zwecke gemäß § 17a KHG zum Download zur Verfügung. Der Abschluss dieser Kalkulationsvereinbarung zwischen dem Krankenhaus bzw. der Ausbildungsstätte und dem InEK ist zur Teilnahme an der Ausbildungskostenkalkulation erforderlich. Eine gesonderte Aufforderung der Krankenhäuser bzw. Ausbildungsstätten von Seiten des InEKs zur Teilnahme an der Kalkulation ist nicht vorgese¬hen. Interessierte Krankenhäuser bzw. Ausbildungsstätten müssen sich daher die Mus¬tervereinbarung herunterladen und in zweifacher Ausfertigung unterschieben an das InEK zurücksenden. »
Anpassung des Basiszinssatzes nach § 247 Abs. 2 BGB zum 01. Januar 2010
Am 29. Dezember 2009 hat die Deutsche Bundesbank den Wert des Basiszinssatzes nach § 247 Abs. 2 BGB ab dem 01. Januar 2010 veröffentlicht (Anlage). Der Basiszinssatz beträgt demnach unverändert 0,12% und wurde in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 31. Dezember 2009 (Nr. 198) bekannt gegeben. »
Vereinbarung gemäß § 17a Abs. 4b KHG
Im Rahmen der im Jahr 2010 beginnenden Kalkulation der Ausbildungskosten wurde zwischen den Vertragsparteien auf Bundesebene (Deutsche Krankenhausgesellschaft, GKV-Spitzenverband und Verband der privaten Krankenversicherung) eine Vereinba¬rung gemäß § 17a Abs. 4b KHG getroffen (Anlage). Diese Vereinbarung enthält neben der Einigung auf ein gemeinsam mit dem InEK entwickeltes "Kalkulationshandbuch für Ausbildungskosten" und der Erhebung von Strukturdaten in § 1 eine Anpassung der Rahmenvereinbarung gemäß § 17a Abs. 2 Nr. 1 KHG bezüglich der Grenze der An¬schaffungs- oder Herstellungskosten für wiederbeschaffte, abnutzbare bewegliche Anla¬gegüter, die einer selbständigen Nutzung fähig sind (§ 2 Nr. 3 Abgrenzungsverordnung (AbgrV)). »
Veröffentlichung des Handbuchs zur Kalkulation der Ausbildungskosten
Auf der Homepage des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) wurde mit Datum vom 12. Oktober 2009 das Handbuch zur "Kalkulation der Ausbildungskosten für Zwecke gemäß § 17a KHG" veröffentlicht. Bei der veröffentlichten Version handelt es sich um eine Vorabversion, welche unter dem Vorbehalt der Zustimmung aller Vertragsparteien in der Sitzung des Krankenhaus-Entgelt-Ausschusses am 30. Oktober 2009 steht. »
Anpassung des Basiszinssatzes nach § 247 Abs. 2 BGB zum 01. Januar 2009
Am 30. Dezember 2008 hat die Deutsche Bundesbank den Wert des Basiszinssatzes nach § 247 Abs. 2 BGB ab dem 01. Januar 2009 veröffentlicht (Anlage). Der neue Basiszinssatz beträgt nun 1,62% (zuvor 3,19%) und wird in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 06. Januar 2009 (Nr. 1) bekannt gegeben. »
Konsultationspauschale beim ambulanten Operieren gem. § 115b SGB V
Die DKG hatte bereits über die Beratungsergebnisse der Kommission "Leistungsentgelte" vom 06.03.2008 bezüglich einzelner Abrechnungsfragen im Zusammenhang mit der Einführung des EBM 2008 informiert. Betreffs der Abrechenbarkeit der Konsultationspauschale (Gnr. 01436 EBM) sprach sie die Empfehlung aus, dass Krankenhäuser bei der Durchführung von Operationen aus dem Abschnitt 31.2 des EBM 2008 grds. die fachgruppenspezifische Grundpauschale abrechnen können. Lediglich in den Fällen, in denen ein Vertragsarzt aus demselben Fachgebiet (wie dem des Operateurs des Krankenhauses) zur Durchführung einer Leistung im Sinne einer Konsultation, d.h. ausschließlich zur Durchführung einer Leistung aus dem Abschnitt 31.2 (Operation) und/oder aus dem Abschnitt 31.4 (postoperative Behandlung), an das Krankenhaus überweist und das Krankenhaus ausschließlich diese Leistung erbringt, ist statt der Grundpauschale die niedriger bewertete Konsultationspauschale abzurechnen. »
Anpassung des Basiszinssatzes nach § 247 Abs. 2 BGB zum 01. Juli 2008
Am 24. Juni 2008 hat die Deutsche Bundesbank den Wert des Basiszinssatzes nach § 247 Abs. 2 BGB ab dem 01. Juli 2008 bekannt gegeben. Er beträgt nun 3,19% und wurde in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 26. Juni 2008 (Nr. 94) veröffentlicht. »
Rahmenvereinbarung zur Ausbildungsstättenfinanzierung nach § 17a Abs. 2 Nr. 1 KHG
Das Unterschriftenverfahren zur Rahmenvereinbarung zur Ausbildungsstättenfinanzierung für das Jahr 2008 ist nunmehr abgeschlossen. »
Anpassung des Basiszinssatzes nach § 247 Abs. 2 BGB zum 01. Januar 2008
Am 28. Dezember 2007 hat die Deutsche Bundesbank den Wert des Basiszinssatzes nach § 247 Abs. 2 BGB ab dem 01. Januar 2008 bekannt gegeben. Er beträgt nun 3,32% und wurde in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 29. Dezember 2007 (Nr. 242) veröffentlicht. »
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