DKG e.V.

Mit Wirkung zum 01.04.2013 gelten für im Kapitel S I des DKG-NT Band I / BG-T neue Gebühren.

Am 28. Dezember 2012 hat die Deutsche Bundesbank den Wert des Basiszinssatzes nach § 247 Abs. 2 BGB ab dem 1. Januar 2013 veröffentlicht (Anlage). Der Basiszinssatz beträgt demnach -0,13% (zuvor 0,12%) und wurde in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 31. Dezember 2012 (Nr. 1003/2012) bekannt gegeben.

Auf der Grundlage der Kostenkalkulation durch das InEK haben die Vertragspartner nach dem Transplantationsgesetz über die Aufwandspauschalen für 2013 verhandelt. Die Erstattungsbeträge für das Jahr 2013 sind ab dem 01. Januar 2013 abzurechnen.

Das Unterschriftenverfahren zur letzten Vereinbarung der Berichtigungsrate gemäß § 6 Abs. 2 BPflV ist abgeschlossen.

Am 26. Juni 2012 hat die Deutsche Bundesbank den Wert des Basiszinssatzes nach § 247 Abs. 2 BGB ab dem 1. Juli 2012 veröffentlicht (Anlage). Der Basiszinssatz beträgt demnach unverändert 0,12% und wird in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 28. Juni 2012 bekannt gegeben.

Die DKG hat auch in diesem Jahr umfassende Hinweise zur Ausbildungsfinanzierung nach § 17a KHG erstellt. Diese Hinweise gelten für den Rechtsbereich des Krankenhausentgeltgesetzes und der Bundespflegesatzverordnung gleichermaßen.

Das Unterschriftenverfahren zur Vereinbarung der Berichtigungsrate ist abgeschlossen.

Die Gültigkeit des DKG-NT wurde vom Ständigen Ausschuss BG-NT für 2012 verlängert.

Am 27. Dezember 2011 hat die Deutsche Bundesbank den Wert des Basiszinssatzes nach § 247 Abs. 2 BGB ab dem 1. Januar 2012 veröffentlicht (Anlage). Der Basiszinssatz beträgt demnach 0,12 % (zuvor 0,37 %) und wurde in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 30. Dezember 2011 (Nr. 197) bekannt gegeben.

Das Unterschriftenverfahren für eine Vereinbarung zum einheitlichen Basisfallwert und einheitlichen Basisfallwertkorridor für den Vereinbarungszeitraum 2012 gemäß § 10 Abs. 9 KHEntgG für den Vereinbarungszeitraum 2012 wurde abgeschlossen.