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08. Juli 2009

Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern (Stand: Juli 2009)

In enger Abstimmung mit den Landeskrankenhausgesellschaften hat die Geschäftsstelle der Deutschen Krankenhausgesellschaft ihre Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern überarbeitet und auf den Stand Juli 2009 aktualisiert. Die Bestandsaufnahme ist als Anlage beigefügt.

Die Bestandsaufnahme gibt einen umfassenden Überblick über den derzeitigen Stand der Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern. Dargestellt werden neben den Rechtsgrundlagen der Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung insbesondere die der Krankenhausplanung in den einzelnen Bundesländern zu Grunde liegenden Verfahren und Methoden sowie die unterschiedlichen Entwicklungen der Investitionsförderung in den Bundesländern seit Anfang der 1990er Jahre bis zum Jahr 2008. Von einer Bewertung der Aktivitäten der Bundesländer auf dem Gebiet der Krankenhausplanung und Investitionsförderung wurde wie in den Vorjahren abgesehen.

In die Überarbeitung der letztjährigen Bestandsaufnahme sind neben neu herausgegebenen bzw. fortgeschriebenen Krankenhausplänen die aktuellen Verordnungen der Bundesländer zur Pauschalförderung nach § 9 Abs. 3 KHG eingeflossen. Darüber hinaus wurden die aktuellen Zahlen zur Entwicklung der KHG-Investitionsfördermittel und aktualisierte Daten des Statistischen Bundesamtes berücksichtigt. Neu eingefügt wurde der Abschnitt 2.2.2, in dem die gesetzlichen Regelungen zum Entwicklungsauftrag zur Ermöglichung einer Investitionsfinanzierung auf der Grundlage leistungsorientierter Investitionspauschalen dargestellt sind.

Dateien

Bestandsaufnahme_2009 (pdf, 4 MB)