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Diverses
Neue Influenza H/A1N1 - hier: Fallbeschreibung im Epidemiologischen Bulletin
Wir möchten Sie auf einen Fallbericht von Neuer Influenza bei einem fünfjährigen Jungen im aktuellen Epidemiologischen Bulletin Nr. 36/2009 vom 07.09.2009 hinweisen. Der Fall ist auf Grund des langen Verlaufs der Erkrankung mit sekundärer respiratorischer Verschlechterung und Diagnosesicherung erst am 14. Tag nach Krankheitsbeginn ungewöhnlich. »
Nationaler Krebsplan
Das Bundesministerium für Gesundheit hat im Internet (www.bund.de) im Rahmen des Nationalen Krebsplans eine öffentliche Ausschreibung zur "Aufwand-Nutzen-Abschätzung zum Ausbau und Betrieb bundesweit flächendeckender klinischer Krebsregister" veröffentlicht. »
Gesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen (Gendiagnostikgesetz - GenDG)
Im Bundesgesetzblatt I Nr. 50 vom 04.08.2009 ist das Gesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen veröffentlicht worden. Das Gesetz tritt zum 01.02.2010 in Kraft. Abweichend treten die §§ 6, 20 Abs. 3, 23 und 24 am 05.08.2009 in Kraft, § 5 am 01.02.2011 und § 7 Abs. 3 am 01.02.2012. »
Infektionsschutz, hier: Überarbeitetes Meldeformular für die Neue Influenza (A/H1N1) sowie Aktualisierung der Hinweise für Ärzte zur Feststellung und Meldung eines Verdachts auf Neue Influenza
Das RKI hat auf seiner Homepage eine überarbeitete Version des Meldeformulars für die Meldung der neuen Influenza (A/H1N1) sowie eine Aktualisierung der Hinweise für Ärzte zur Feststellung und Meldung eines Verdachts auf Neue Influenza veröffentlicht. »
Gefahrguttransport, hier: Neue Regelungen für den Postversand Klasse 6.2
Wir hatten bereits über die Beförderungsbedingungen der Deutschen Post für den Transport ansteckungsgefährlicher Stoffe informiert. Die Deutsche Post AG hat ihre "Regelungen für die Beförderung von gefährlichen Stoffen und Gegenständen", die sich in drei Teile gliedern, wie folgt geändert: »
Gefahrgutrecht, hier: Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahn und auf Binnengewässern (Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt - GGVSEB)
Im Bundesgesetzblatt I Nr. 33 vom 24. Juni 2009 ist die GGVSEB veröffentlicht worden. Sie fasst die bisherige Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn (GGVSE) und die bisherige Gefahrgutverordnung Binnenschifffahrt (GGVBinSch) zu einer anwenderfreundlichen Verordnung zusammen, die eine vereinfachte Umsetzung des neuen EU-Rechts ermöglichen soll. Die neue Verordnung berücksichtigt die zum 01.01.2009 in Kraft getretenen Änderungen des ADR/RID/ADNR und das ab 28.02.2009 anwendbare ADN. »
Bundeskrebsregisterdatengesetz
Der Bundestag hat am 29.05.2009 das Bundeskrebsregisterdatengesetz (BKRG) in 2. und 3. Lesung beraten und verabschiedet. Am 12.06.2009 ist es im Bundesrat beschlossen worden. Das Gesetz tritt in Kürze am Tag nach Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft. »
Zivildienst - Drittes Zivildienstgesetzänderungsgesetz
Wir informieren über das Dritte Gesetz zur Änderung des Zivildienstgesetzes vom 14. Juni 2009 (Bundesgesetzblatt Nr. 30, Teil I vom 17. Juni 2009, Seite 1229). Die im Gesetz enthaltenen Änderungen treten in zwei Stufen zum 1. Januar 2010 bzw. 1. Januar 2011 in Kraft. »
Verordnung zur Änderung der Energieeinsparverordnung (EnEV 2009)
Die DKG hatte bereits über die Veröffentlichung der Energieeinsparverordnung (EnEV 2007) informiert. Nun ist im Bundesgesetzblatt I Nr. 23 vom 30.04.2009 die Verordnung zur Änderung der Energieeinsparverordnung (EnEV 2009) veröffentlicht worden. Sie tritt zum 01.10.2009 in Kraft. »
Neuregelung zur Abgabe von Hilfsmitteln über Depots in Krankenhäusern nach § 128 Abs. 1 SGB V
im Folgenden möchten wir Sie auf wichtige Auswirkungen durch das GKV-OrgWG auf die Unterhaltung von Hilfsmitteldepots aufmerksam machen. »
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