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Diverses
Nationaler Krebsplan
Im Rahmen des vom Bundesministerium für Gesundheit aufgelegten Nationalen Krebsplans wird unter anderem eine Verbesserung der onkologischen Qualitätsberichterstattung angestrebt. Wir hatten bereits über die Gutachtenausschreibung zur Aufwand-Nutzen-Schätzung eines flächendeckenden Ausbaus klinischer Krebsregister informiert. »
DKI-Studie "Weiterentwicklung der nichtärztlichen Heilberufe am Beispiel der technischen Assistenzberufe im Gesundheitswesen"
Ende des Jahres 2008 hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ein Forschungsgutachten zur Weiterentwicklung nichtärztlicher Heilberufe am Beispiel der technischen Assistenzberufe ausgeschrieben und nachfolgend an das Deutsche Krankenhausinstitut (DKI) vergeben. »
Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Situation der Versorgung der Bevölkerung mit Gewebe und Gewebezubereitungen - Bitte des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zur Übermittlung von Angaben zur Versorgungslage
Mit dem Gewebegesetz (Gesetz über Qualität und Sicherheit von menschlichen Geweben und Zellen) vom 1. August 2007 wurde die Bundesregierung verpflichtet, den Deutschen Bundestag sowie den Bundesrat alle vier Jahre, erstmals bis zum 1. August 2010 über die Versorgungssituation der Bevölkerung mit Gewebe und Gewebezubereitungen zu unterrichten. »
Musterverträge nach § 20b Abs. 2 AMG mit Gewebeeinrichtungen bzw. Herstellerbetrieben
Durch das Gesetz über Qualität und Sicherheit von menschlichen Geweben und Zellen (Gewebegesetz) aus dem Jahr 2007 wurden viele bislang übliche medizinische Behandlungsverfahren bei der Übertragung von menschlichem Gewebe dem Anwendungsbereich des Arzneimittelgesetzes (AMG) unterstellt. »
18. Sitzung des Gemeinsamen Bundesausschusses nach § 91 SGB V (Plenum) - hier: Qualitätssicherungsrichtlinie zum Bauchaortenaneurysma, Beschluss über eine Änderung der bisherigen Vereinbarung
Wir informieren im Folgenden über einen Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) nach § 91 SGB V (Plenum) zur Qualitätssicherungsrichtlinie zum Bauchaortenaneurysma. »
18. Sitzung des Gemeinsamen Bundesausschusses nach § 91 SGB V (Plenum) - hier: Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser, Beschluss eines Informationsfaltblatts und eines Posters über den Qualitätsbericht
Wir informieren im Folgenden über einen Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) nach § 91 SGB V (Plenum) zu den Regelungen gemäß § 137 SGB V über Inhalt, Umfang und Datenformat eines Strukturierten Qualitätsbericht für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser. »
Sozialversicherungs-Rechengrößen für das Jahr 2010
Das Bundeskabinett hat am 07.10.2009 die Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2010 (Anlage) beschlossen. Die Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung bestimmt die für das Versicherungs-, Beitrags- und Leistungsrecht in der Sozialversicherung maßgebenden Rechengrößen. »
Infektionsschutz - Mitteilung der Ständigen Impfkommission (STIKO) am Robert Koch-Institut zur Impfung gegen die Neue Influenza A(H1N1)
Im aktuellen Epidemiologischen Bulletin Nr. 41 vom 12.10.2009 ist die Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) zur Impfung gegen die Neue Influenza A(H1N1) veröffentlicht worden. »
Erfahrungsbericht der Bundesregierung an den Bundesrat zum Gesetz über Qualität und Sicherheit von menschlichen Geweben und Zellen (Gewebegesetz)
Die Bundesregierung hat zwei Jahre nach Inkrafttreten des Gewebegesetzes dem Bundesrat einen Erfahrungsbericht zu den Auswirkungen der gesetzlichen Neuregelungen vorgelegt. Der Bundesrat hatte im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens um Vorlage eines entsprechenden Erfahrungsberichtes gebeten, der insbesondere überprüfen soll, ob das Ziel einer praktikablen, unbürokratischen und sicheren gesetzlichen Regelung mit der Ausgestaltung des Gewebegesetzes erreicht wurde. »
Ergänzende Informationen zur Energieeinsparverordnung (EnEV 2009)
Ergänzende Informationen über die Veröffentlichung der Energieeinsparverordnung wurden am 08.09.2009 im Bundesanzeiger Nr. 133 veröffentlicht. Dabei handelt es sich um: »
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