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Diverses
Pflegestellen-Förderprogramm nach § 4 Absatz 10 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) - Zweiter Bericht des GKV-Spitzenverbandes für das Kalenderjahr 2010
Mehr als 1.000 Krankenhäuser haben in 2010 das Pflegestellen-Förderprogramm nach § 4 Absatz 10 KHEntgG genutzt und ein Finanzvolumen in Höhe von 175 Mio. Euro für 5.400 zusätzliche Pflegevollkräfte abgerufen. »
Arbeitnehmerfreizügigkeit in Europa ab dem 1. Mai 2011
Ab dem 1. Mai 2011 können auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus den EU-Beitrittsländern Polen, Estland, Litauen, Lettland, Slowakei, Slowenien, der Tschechischen Republik und Ungarn die Arbeitnehmerfreizügigkeit des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft in Anspruch nehmen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus diesen Ländern benötigten bislang in Deutschland eine Genehmigung von der Agentur für Arbeit. »
"Agenda Patientensicherheit 2010" des APS
Das Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS) hat in diesen Tagen seine "Agenda Patientensicherheit 2010" vorgelegt. Das APS hat sich die Erforschung, Entwicklung und Verbreitung von Methoden zur Verbesserung der Patientensicherheit in Deutschland zum Ziel gemacht. Die DKG ist Mitglied im APS und unterstützt nachdrücklich dessen Ziele. »
Aktionsbündnis Patientensicherheit - 6. APS-Jahrestagung
Hiermit möchten wir auf die 6. Jahrestagung des Aktionsbündnisses Patientensicherheit (APS) am 13. Mai 2011 in Berlin hinweisen (Anlage). »
Gefahrguttransport - Multilaterale Vereinbarung M 232 - Beförderung ungereinigter Medizinprodukte
Da die von Deutschland initiierte Multilaterale Vereinbarung M 227 bis Ende 2010 keine Unterstützung seitens anderer ADR-Staaten erfahren hat, wurde diese von Deutschland zurückgezogen und durch die M 232 ersetzt. Letztere wurde am 26.01.2011 vom Vereinigten Königreich gegengezeichnet und ist somit auch innerhalb Deutschlands ab sofort anwendbar. »
Richtlinie zur Kinderonkologie - Änderung der Anlage 1 (jährliche Anpassung der ICD-10-Codes)
Aufgrund der jährlich stattfindenden Aktualisierung der ICD-10-Codes ergab sich die Notwendigkeit einer Anpassung der Anlage 1 der Richtlinie zur Kinderonkologie. Da die Klassifikation insbesondere im Bereich der Leukämien und Lymphome grundlegende Veränderungen erfahren hat, wurde im Gemeinsamen Bundesausschuss in der Sitzung am 16.12.2010 eine neugefasste Anlage 1 zur Richtlinie zur Kinderonkologie beschlossen, die den Änderungen Rechnung trägt und die Übersichtlichkeit verbessert. »
Sitzung des Gemeinsamen Bundesausschusses nach § 91 Abs. 2 SGB V (Plenum) hier: Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser
Der G-BA nach § 91 SBG V (Plenum) hat in seiner Sitzung am 16.12.2010 einstimmig die endgültige Version der Regelungen zu gemäß § 137 Abs.3 Satz 1 Nr. 4 SBG V über Inhalt, Umfang und Datenformat eines Strukturierten Qualitätsberichts für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser beschlossen. »
Mindestmengen in der Versorgung von Früh- und Neugeborenen
Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 16.12.2010 beschlossen, seinen am 17.06.2010 gefassten Beschluss zur Erhöhung der Mindestmenge für Krankenhäuser mit Perinatalzentren der Versorgungstufe "Level 1" von 14 auf 30 Frühgeborene mit Geburtsgewicht < 1250g pro Jahr bis zum 28.02.2010 auszu-setzen. »
Aussetzung der Wehrpflicht und des Zivildienstes - Eckpunkte des Bundesfreiwilligendienstes
Seit längerer Zeit ist die Aussetzung der Wehrpflicht und damit auch des Zivildienstes in der Diskussion. Nachdem die Parteitage von CDU und CSU die Aussetzung der Wehrpflicht beschlossen haben, hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) die Eckpunkte eines Gesetzentwurfes für die Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes (Anlage) ab dem 1. Juli 2011 vorgelegt. Nach jetzigem Stand wird die Wehrpflicht zum 30. Juni 2011 ausgesetzt, ab diesem Zeitpunkt werden keine Wehrpflichtigen mehr - und damit auch keine Zivildienstleistenden - eingezogen. Bis dahin Eingezogene sollen aber die Möglichkeit haben, ihren Wehr- bzw. Zivildienst in Gänze abzuleisten, also auch über den 30. Juni 2011 hinaus. »
Merkblatt DWA-M 775 "Abwasser aus Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen" - Stand: Dezember 2010
Wir haben bereits über das Merkblatt M 775 "Abwasser aus Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen" informiert. Dieses wurde nun von einer interdisziplinären Arbeitsgruppe der DWA (Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall), bestehend aus Vertretern der Kläranlagenbetreiber, Wasserwirtschaft, Forschungsinstituten, Universitäten, Kliniken, Hygienikern und der DKG, überarbeitet und mit Stand Dezember 2010 veröffentlicht. »
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