Die Regelung tritt ab dem 01.01.2006 in Kraft und ist von allen Krankenhäusern, die diese Leistung erbringen, zu erfüllen. Krankenhäuser, die im Jahr 2005 zwischen 40 und 49 Knie-TEPs erbracht haben und im BQS-Verfahren des Jahres 2004 die bis zum 20.09.2005 noch festzulegenden Referenzwerte erreichen, erhalten eine Karenzzeit von einem Jahr. Das heißt: Krankenhäuser mit einer Leistungsmenge von 40 - 49 Knie-TEP im Jahr 2005 können diese Leistung im Jahr 2006 auch dann erbringen, wenn sie die Mindestmenge von 50 im Jahr 2006 voraussichtlich nicht erreichen; sie müssen dann aber besondere Qualitätsanforderungen des BQS-Verfahrens erfüllen. Der genaue Wortlaut des Beschlusses wird in Kürze auf der Homepage des Gemeinsamen Bundesausschusses unter www.g-ba.de veröffentlicht.

Die DKG hat diesen Beschluss des G-BA mitgetragen. Vorangegangen war eine intensive Beratung in einer außerordentlichen Sitzung des DKG-Präsidiums.

Gleichzeitig hat die DKG in der Sitzung des G-BA am 16.08.2005 ein Schreiben des VdAK/AEV an die Krankenhäuser zurückgewiesen. Der VdAK/AEV war am 08.08.2005 im Namen aller GKV-Spitzenverbände und des Verbandes der Privaten Krankenversicherung an die Geschäftsleitungen der Krankenhäuser herangetreten. Die Krankenhäuser wurden gebeten, ihre Eingriffszahlen zu Knie-TEP zu melden und einer Veröffentlichung derjenigen Krankenhäuser, die eine Mindestzahl von 50 Eingriffen pro Jahr erreichen, durch die Krankenkassen im Internet zuzustimmen.

Das Schreiben der Krankenkassen wurde mit der DKG zuvor nicht abgestimmt und ist vor der Beschlussfassung im G-BA verschickt worden; insofern ist eine präjudizierende Absicht unverkennbar. Die DKG hat hierzu angemerkt, dass keine gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung der Krankenhäuser, entsprechende Zahlen zu übermitteln, besteht.