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Umweltschutz, Arbeitsschutz
Verordnung zur Anpassung der Gefahrstoffverordnung an die EG-Richtlinie 98/24/EG und andere EG-Richtlinien
Am 29.12.2004 ist im Bundesgesetzblatt I Nr. 74/2004 die Verordnung zur Anpassung der Gefahrstoffverordnung an die EG-Richtlinie 98/24/EG und andere EG-Richtlinien veröffentlicht worden. Mit dieser Artikelverordnung werden eine komplette Novellierung der Gefahrstoffverordnung sowie Änderungen u.a. der Biostoffverordnung, der Betriebssicherheitsverordnung und der Chemikalienverbotsverordnung vorgenommen. »
Gefahrguttransport, hier: 17. Verordnung zur Änderung der Anlagen A und B zum ADR-Übereinkommen (17. ADR-Änderungsverordnung - 17. ADRÄndV)
Im Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 28 vom 14.09.2004 ist die 17. Verordnung zur Änderung der Anlagen A und B zum ADR-Übereinkommen nebst Anlage veröffentlicht worden. Beide können beim Bundesanzeigerverlag in Köln unter 0221/97668-0 angefordert werden oder (nach Registrierung) kostenlos unter www.bundesanzeiger.de heruntergeladen werden. »
Strahlenschutz: Durchführungsverordnungen nach der Röntgenverordnung (RöV) bzw. Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)
Zuletzt haben wir über die neue Durchführungsrichtlinien des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) informiert, welche von diesem zur Präzisierung der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) bzw. Röntgenverordnung (RöV) veröffentlicht werden. Zwischenzeitlich hat das BMU weitere Durchführungsverordnungen veröffentlicht, die wie Ihnen hiermit zur Kenntnis geben. »
Strahlenschutz: Allgemeine Verwaltungsvorschrift Strahlenpass / Empfehlungen der Strahlenschutzkommission
Nachfolgend informieren wir Sie über die Veröffentlichung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Strahlenpass sowie über 2 Empfehlungen der Strahlenschutzkommission. »
Strahlenschutz
Zur Präzisierung der 2001 novellierten Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) bzw. der 2002 geänderten Röntgenverordnung (RöV) veröffentlicht das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) sog. Durchführungsrichtlinien. Diese Richtlinien richten sich in erster Linie an die für den Vollzug der Strahlenschutzverordnung / Röntgenverordnung zuständigen Landesbehörden, um so einen bundeseinheitlichen Vollzug sicherstellen. »
Richtlinie für die physikalische Strahlenschutzkontrolle zur Ermittlung der Körperdosen Teil 1
Am 19. März 2004 wurde im Gemeinsamen Ministerialblatt Nr. 22 die überarbeitete Richtlinie für die physikalische Strahlenschutzkontrolle zur Ermittlung der Körperdosen, Teil 1: Ermittlung der Körperdosis bei äußerer Strahlenexposition veröffentlicht. Die Überarbeitung aufgrund der Novellierung der Strahlenschutzverordnung 2001 und der Änderung der Röntgenverordnung 2002 soll den einheitlichen Vollzug der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) und der Röntgenverordnung (RöV) ab dem 1. März 2004 sicherstellen. »
Arbeitsentwurf: Gesetz über Elektro- und Elektronikgeräte (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG)
Die Europäische Richtlinie über Elektro- und Elektronik-Altgeräten sowie die Richtlinie zu Verwendungsbeschränkungen für bestimmte gefährliche Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten sind am 13. Februar 2003 in Kraft getreten; Frist für die nationale Umsetzung ist der 13. August 2004. »
Nationale Umsetzung der europäischen Emissionshandelsrichtlinie - Einbeziehung von Krankenhäusern
Die Weltgemeinschaft hat sich bereits 1997 im KYOTO-Protokoll darauf verständigt die Emissionen von Treibhausgasen abzubauen. Die Umsetzung zur Reduzierung der Klimagase soll in Europa mittels des Emissionshandels erfolgen. »
Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege
Die nach fast 3-jähriger Erarbeitungszeit vorliegende BGR/TRBA 250 Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege ist im Kooperationsmodell zwischen dem Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG) und dem Ausschuss für biologische Arbeitsstoffe (ABAS) entstanden. Der dieser BGR/TRBA zugrunde liegende Verordnungstext ist die Biostoffverordnung. »
Versand diagnostischer Proben als Maxibrief per Post
Die Deutsche Lufthansa Cargo AG weigert sich, diagnostische Proben, die Krankheitserreger der WHO-Risikogruppe 2, 3 oder 4 enthalten könnten, im Nachtluftpostnetz zu transportieren, so dass weiterhin ein Versand diagnostischer Proben per Post praktisch nicht zulässig ist. »














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