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Umweltschutz, Arbeitsschutz

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Umweltschutz, Arbeitsschutz


Zuletzt haben wir über geänderte Beförderungsbedingungen der Deutschen Post AG für den Transport ansteckungsgefährlicher Stoffe informiert.

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Am 01.06.2010 ist im Amtsblatt der Europäischen Union die "Richtlinie 2010/32/EU des Rates vom 10.05.2010 zur Durchführung der von HOSPEEM und EGÖD geschlossenen Rahmenvereinbarung zur Vermeidung von Verletzungen durch scharfe/spitze Instrumente im Krankenhaus und Gesundheitssektor" (Anlage) veröffentlicht worden. Sie ist am 21.06.2010 in Kraft getreten und muss bis spätestens zum 11.05.2013 von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden.

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Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat einen Arbeitsentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts (KrW-/AbfG) mit der Möglichkeit der Stellungnahme an die interessierten Kreise versandt. Der Entwurf ist noch nicht innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. Im weiteren Verlauf des Verfahrens wird es einen ressortabgestimmten Referenten-entwurf geben, auf dessen Grundlage dann die offizielle Anhörung stattfinden wird.

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Wir hatten bereits über die Orientierungshilfe für radiologische und nuklearmedizinische Untersuchungen der Strahlenschutzkommission (SSK) informiert. Die Empfehlung soll regelmäßig dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft und Technik angepasst werden. Entsprechend ist nun im Bundesanzeiger Nr. 5A vom 12.01.2010 eine überarbeitete Version veröffentlicht worden.

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Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder)

Die Richtlinie 2004/40/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29.04.2004 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder) wurde am 24.05.2004 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist am Folgetag in Kraft getreten. Die Richtlinie müsste bis zum 30.04.2008 in nationales Recht umgesetzt werden.

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11. September 2007 Biostoffverordnung

Änderung des Abschnitts 4 der BGR/TRBA 250 "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitsdienst und in der Wohlfahrtspflege"

Die DKG hatte zuletzt über eine Änderung der TRBA 250 informiert. Nun ist im Gemeinsamen Ministerialblatt Nr. 35 vom 27.07.07 eine Ergänzung zum letzten Spiegelstrich des Abschnitts 4.2.5 veröffentlicht worden (Anlage). Hiermit wird konkretisiert, bei welchen Tätigkeiten mit „Verspritzen oder Versprühen infektiöser oder potenziell infektiöser Materialien oder Flüssigkeiten zu rechnen ist“, so dass ein Augen- und Gesichtsschutz erforderlich wird. Des Weiteren werden verschiedene persönliche Schutzausrüstungen, die als Augen- und Gesichtsschutz geeignet sind, aufgeführt.

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Mit der geplanten Änderungsverordnung sollen Änderungen der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung erfolgen. Dabei werden in erster Linie Änderungen und Ergänzungen aufgegriffen, die sich aus den Erfahrungen beim Vollzug ergeben haben.

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05. Januar 2007 Biostoffverordnung

1. Beschluss des ABAS vom 28.11.2006 zur Umsetzungsfrist der TRBA 250Die DKG hatte bereits über die Änderung der BGR/TRBA 250 Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege informiert. In diesem Zusammenhang möchten wir nun über einen Beschluss des ABAS (Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe) vom 28.11.2006 informieren (Anlage 1). Dieser richtet sich zwar an die zuständigen Aufsichtsbehörden, ist aber auch für die Krankenhäuser interessant.

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Im Bundesgesetzblatt II Nr. 24 vom 18.09.2006 ist die 18. Verordnung zur Änderung der Anlagen A und B zum ADR-Übereinkommen (18. ADRÄndV) nebst Anlage veröffentlicht worden. Beide können kostenlos über die Homepage des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unter http://www.bmvbs.de/-,1827.929053/Gefahrgut-Recht-Vorschriften-S.htm heruntergeladen werden. Die wichtigsten Abschnitte der 144 Seiten umfassenden Anlage fügen wir auszugsweise bei.

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07. November 2006 Abfallrecht

Das Gesetz zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung ist am 20.07.2006 im Bundesgesetzblatt I Nr. 34 (Anlage 1) und die Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung ist am 26.10.2006 im Bundesgesetzblatt I Nr. 48 (Anlage 2) veröffentlicht worden. Die Neuregelungen zielen darauf ab, die Effizienz der abfallrechtlichen Überwachung zu steigern. Gleichzeitig wird das deutsche Abfallrecht mit europäischen Vorgaben harmonisiert und es werden moderne Kommunikationstechniken in der abfallrechtlichen Überwachung eingeführt. Gesetz und Verordnung treten zum 01.02.2007 in Kraft.

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