Es handelt sich um eine Artikelverordnung, die in Artikel 1 die Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung – OStrV) enthält. Artikel 2 enthält durch die OStrV notwendige Änderungen in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge. Darüber hinaus finden sich in Artikel 3 erforderlich gewordene Änderungen der Lärm- und Vibrationsarbeitsschutzverordnung und in Artikel 4 der Arbeitsstättenverordnung.

Mit der OStrV wird die Richtlinie 2006/25/EG über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (künstliche optische Strahlung) national umgesetzt. Damit sind nun drei der vier Einzelrichtlinien zum Schutz der Arbeitnehmer vor Gefährdungen durch physikalische Einwirkungen (Lärm, Vibrationen, optische Strahlung) national umgesetzt. Noch umzusetzen ist die EG-Richtlinie zu elektromagnetischer Strahlung.

Die Exposition der Arbeitnehmer gegenüber optischer Strahlung aus künstlichen Strahlungsquellen (z.B. Laser in der Medizin) kann zu chronischer Schädigung von Augen und Haut führen. Ziel der Verordnung ist es, die Gefahren bereits am Entstehungsort zu verringern.

Nachfolgend wird kurz auf die wichtigsten, vom Arbeitgeber zu ergreifenden Maßnahmen hingewiesen:

- Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzustellen, ob künstliche optische Strahlung am Arbeitsplatz von Beschäftigten auftritt oder auftreten kann. Hiervon ausgehende Gefährdungen für die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten hat er zu beurteilen und dafür die auftretenden Expositionen zu ermitteln und zu bewerten. Bei der Gefährdungsbeurteilung sind insbesondere Art, Ausmaß und Dauer der Exposition, der Wellenlängenbereich der künstlichen optischen Strahlung und die Expositionsgrenzwerte nach § 6 OStrV zu berücksichtigen.

Bezüglich der Expositionsgrenzwerte verweist die Verordnung auf die Anhänge der entsprechenden EG-Richtlinie (Anhang I bzgl. inkohärenter optischer Strahlung und Anhang II bzgl. Laserstrahlung (Anlage 2).

- Der Arbeitgeber hat entsprechend dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik festzulegen. Dabei haben technische Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung der künstlichen optischen Strahlung Vorrang vor organisatorischen und individuellen Maßnahmen. Persönliche Schutzausrüstungen sind dann zu verwenden, wenn technische und organisatorische Maßnahmen nicht ausreichen oder nicht anwendbar sind.

- Der Arbeitgeber muss sicherstellen, dass die betroffenen Beschäftigten eine Unterweisung erhalten, die auf den Ergebnissen der Gefährdungsbeurteilung beruht und die Aufschluss über die am Arbeitsplatz auftretenden Gefährdungen gibt. Darüber hinaus muss er gewährleisten, dass die betroffenen Beschäftigten arbeitsmedizinisch beraten werden (Pflicht- bzw. Angebotsuntersuchung – Vgl. Artikel 2 der Verordnung). Diese Beratung kann im Rahmen der Unterweisung erfolgen.

- Arbeitsbereiche, in denen die Expositionsgrenzwerte für künstliche optische Strahlung überschritten werden können, sind deutlich erkennbar und dauerhaft zu kennzeichnen.

- Vor Aufnahme des Betriebs von Lasern der Klassen 3R, 3B und 4 hat der Arbeitgeber einen sachkundigen Laserschutzbeauftragten schriftlich zu bestellen. Dieser hat die Aufgabe, den Arbeitgeber bei der Durchführung der notwendigen Schutzmaßnahmen zu unterstützen und den sicheren Betrieb von Lasern zu überwachen. Bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben soll er mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt zusammen arbeiten.

Diese Forderung entstammt nicht der EG-Richtlinie, sondern es wird eine Regelung aus der BG-Vorschrift B2 „Laserstrahlung“ übernommen.