Die Novellierung der Gefahrstoffverordnung war notwendig, um ein drohendes Klageverfahren seitens der EG-Kommission wegen unzureichender Umsetzung der EG-Richtlinie 98/24/EG zu verhindern. Daher wurden die Vorgaben dieser Richtlinie weitestgehend inhaltsgleich und in sprachlich angepasster Form übernommen. Darüber hinaus dient die Novellierung auch der Umsetzung der Änderungen der sog. Krebs-Richtlinie sowie der Asbest-Richtlinie. Das Ergebnis ist ein Verordnungstext, der sich nicht nur inhaltlich, sondern auch im Aufbau sehr von der bisherigen Verordnung unterscheidet.

Bereits 2003 wurde ein Entwurf o.g. Artikelverordnung an die betroffenen Verbände zur Stellungnahme verschickt. Die Geschäftsstelle hat seinerzeit eine vorläufige Stellungnahme mit Anmerkungen insbesondere zur Gefahrstoffverordnung und Biostoffverordnung erarbeitet und die betreffenden Punkte auch bei der Verbändeanhörung vorgebracht.

Die novellierte Gefahrstoffverordnung enthält nun etliche Neuerungen, in deren Mittelpunkt die Gefährdungsbeurteilung, die arbeitsmedizinische Vorsorge sowie das neue Schutzstufenkonzept stehen. Die Tätigkeiten mit Gefahrstoffe werden - je nach Gefährdung - in vier Stufen eingeteilt, deren Schutzmaßnahmen aufeinander aufbauen.

Die Pflichten des Arbeitgebers finden sich in den §§ 7 - 17 der novellierten Gefahrstoffsverordnung.

Die Verordnung enthält keine Übergangsbestimmungen für das technische Regelwerk (TRGS - technische Regeln für Gefahrstoffe). Der neu zu berufende Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) hat nun die Aufgabe festzustellen, welche der bisherigen TRGS - ggf. nach redaktioneller Anpassung - auch nach der neuen Verordnung weiter gelten können bzw. welche einer inhaltlichen Bearbeitung bedürfen. Wie bisher sollen die technischen Regeln auch künftig als Auslegungs- und Anwendungshilfe herangezogen werden (sofern sie nicht aufgrund der fehlenden Überarbeitung im Widerspruch zu der neuen Verordnung stehen). Die einzelnen technischen Regeln für Gefahrstoffe können über die Homepage der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin unter www.baua.de (Praxis/Gefahrstoffe) heruntergeladen werden.

Die Artikelverordnung ist am 01.01.2005 in Kraft getreten und kann als druckbare Version von der Homepage der Berufsgenossenschaft der Gas-, Fernwärme- und Wasserwirtschaft unter http://www.bgfw.net/informationen/gesetze_verord/gefstoffv.pdf heruntergeladen werden.

Anliegend stellen wir Ihnen einen DKG-Vermerk zur Verfügung, in dem auf die wichtigsten Inhalte der novellierten Gefahrstoffverordnung bzw. der geänderten Biostoffverordnung eingegangen wird.