Es bot sich zwischen dem HVBG und dem ABAS eine gemeinsame Erarbeitung dieses Regelwerks im Rahmen eines Kooperationsmodells an, da zum einem der HVBG plante, die Unfallverhütungsvorschrift "Gesundheitsdienst" (BGV C8) durch den Fachausschuss Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (FAGES) der BGW zu überarbeiten, als auch der ABAS beschlossen hatte, eine technische Regel für den Gesundheitsdienst zu erarbeiten.

BG-Regeln richten sich in erster Linie an den Unternehmer und sollen ihm Hilfestellung bei der Umsetzung seiner Pflichten aus staatlichen Arbeitsschutzvorschriften und/oder Unfallverhütungsvorschriften (UVV) geben sowie Wege aufzeigen, wie Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren vermieden werden können.

Ziel einer TRBA ist es, dem Arbeitgeber Handlungsanweisungen für den Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen unter Berücksichtigung der "Richtlinie 2000/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. September 2000 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit" und der "Verordnung zur Umsetzung von EG-Richtlinien über den Schutz der Beschäftigten gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (Biostoffverordnung -
BioStoffV) vom 27. Januar 1999" an die Hand zu geben. TRBAs geben den Stand der sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen, hygienischen sowie arbeitswissenschaftlichen Anforderungen zu Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen wieder.

Auf Grund dieser unterschiedlichen Zielsetzung stellt ein im Kooperationsmodell erarbeitetes Regelwerk ein schwieriges, aber sicherlich sinnvolles Unterfangen dar und setzt eine gewisse Kompromissbereitschaft von allen Seiten voraus. Die DKG hat diese Arbeit von Anfang an unterstützt, weil es aus unserer Sicht sinnvoll ist, einheitliche Regelungen für den BG-Bereich als auch für die staatliche Arbeitsschutzseite zu erarbeiten. Es sollte ein umfassendes Regelwerk für Unternehmer in den Bereichen des Gesundheitswesens geschaffen werden.

Diesem Anspruch wird die vorliegende BGR/TRBA jedoch nicht immer gerecht. Über bestehende (generelle) Vorschriften, Regelungen oder Bestimmungen (wie BioStoffV und EG-Richtlinien) hinaus finden sich wenig Vorgaben, wie diese allgemeinen Regelungen auf den Gesundheitssektor angepasst und konkretisiert werden können.

Die ursprünglichen Entwürfe enthielten Verschärfungen, die aus unserer Sicht nicht gerechtfertigt werden konnten, da sich die bestehenden Regelungen weder als ineffizient noch als problematisch erwiesen haben. Durch die Mitarbeit der DKG im FAGES konnten diese z.T. gemildert werden, dennoch enthält das neue Regelwerk einige Anforderungen / Formulierungen, die einer Erläuterung bedürfen.

Aus diesen Gründen wird die DKG im neuen Jahr zu einigen Passagen, die schon bei der Erarbeitung oder im Stellungsnahmeverfahren Fragen aufgeworfen haben, Hinweise und Erläuterungen formulieren.