Die DKG haben vermehrt Anfragen erreicht, ob auch Krankenhausärzte von den Vorschriften des § 5 der Betäubungsmittel-Verschreibungs-verordnung (BtMVV) betroffen sind.

§ 5 der BtMVV besagt, dass nur noch solche Ärzte Substitutionsmittel verschreiben dürfen, die eine spezifische suchtmedizinische Qualifikation erworben haben. Gleichzeitig darf ein Arzt künftig nur noch ein Substitutionsmittel verschreiben, wenn er dies an das beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eingerichtete Substitutionsregister unverzüglich meldet.

Die DKG hat sich diesbezüglich an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) gewandt. Sowohl das BMG als auch das BfArM bestätigen, dass auch Klinikärzte von den Vorschriften des § 5 der BtMVV betroffen sind. Die entsprechenden "Informationen zum Substitutionsregister" sind als Download abrufbar. Diese und weitere Informationen sind zudem auf der Homepage des BfArM unter www.bfarm.de (Stichwort Betäubungsmittel/Grundstoffe) einsehbar.

Folgende Punkte dieser Information des BfArM beziehen sich auf Klinikärzte: Bezüglich des Substitutionsregisters findet sich unter Punkt 4 "Substituierender Arzt" der Hinweis, dass die Meldepflicht auch für in einer Klinik tätige substituierende (Stations-)Ärzte gilt. Des gleichen besagt Punkt 13 "Suchttherapeutische Qualifikationen", dass die von den Ärztekammern festgelegten Mindestanforderungen an eine Suchttherapeutische Qualifikation uneingeschränkt auch für den Klinikarzt gelten. Unter Punkt 8 "Datum der ersten / letzten Verschreibung" heißt es, dass in der Klinik u.U. keine patientenbezogenen Verschreibungen getätigt werden, sondern es werden nicht-patientenbezogen BtM-Anforderungsscheine für die Station ausgefüllt. Der Begriff "Verschreibung" ist in diesem Zusammenhang wie "Behandlung" zu verstehen. Somit gelten die Anforderungen der BtMVV auch für Klinikärzte.