Diese Artikelverordnung enthält unter Artikel 1 die Verordnung über das datenbankgestützte Informationssystem über Medizinprodukte des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI-Verordnung - DIMDIV). Artikel 2 enthält eine Änderung der ersten Durchführungsverordnung zum Heilpraktikergesetz und Artikel 3 eine Änderung der Approbationsordnung für Tierärztinnen und Tierärzte.

Die DIMDIV trat am 01.01.2003 in Kraft. Sie regelt den Aufbau und den Betrieb eines datenbankgestützten Informationssystems gemäß § 3 MPG, das vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information betrieben wird. Durch die Verordnung soll eine zeitgemäße Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten des datenbankgestützten Informationssystems gewährleistet werden. In diesem Zusammenhang werden vom DIMDI verschiedene Datenbanken mit jeweils unterschiedlichem Inhalt betrieben (§ 4 DIMDIV). Die entsprechenden Meldeformulare sind als Anlage der Verordnung beigefügt.

Die seinerzeit zum Verordnungsentwurf abgegebene Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft wurde leider nicht berücksichtigt. Wir hatten angeregt, auch eine Datenbank über Vorkommnisse, die auf eine Unsachgemäßheit der Kennzeichnung oder der Gebrauchsanweisung zurückzuführen sind, einzurichten und diese getrennt von Meldungen über eine Funktionsstörung, einen Ausfall oder eine Änderung der Leistungsmerkmale zu speichern.

Auch unsere zweite Anregung, gemeldete Vorkommnisse mit Medizinprodukten anonym den Betreibern zugänglich zu machen, wurde nicht berücksichtigt.

Darüber hinaus ist eine kostenlose Nutzung der Datenbanken gemäß § 5 DIMDIV lediglich für das Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung (BMGS), das Bundesministerium der Verteidigung und die zuständigen Behörden für das Medizinprodukterecht, das Atomrecht und das Eich- und Messwesen vorgesehen.