In dieser Mitteilung werden die Schlussfolgerungen der Europäischen Kommission zur Funktionsweise der europäischen Richtlinien über Medizinprodukte dargelegt.

Insgesamt hält die EU-Kommission den europäischen Rechtsrahmen für Medizinprodukte für ausreichend. Als verbesserungsbedürftig werden jedoch die Bewertungen der Konformität von Produkten mit grundlegenden Anforderungen, die Transparenz und das Vertrauen zwischen Regulierungsinstanzen, Interessengruppen und der breiten Wirklichkeit sowie die Marktüberwachung und die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission angesehen.

Da die Bundesregierung bis Anfang September ein Positionspapier zu dieser Kommissionsmitteilung erarbeiten soll, hat sie um ein Meinungsbild von Seiten verschiedener Verbände geben. Für eine Stellungnahme der DKG bitten wir Sie um Anregungen und Hinweise zu der Mitteilung über Medizinprodukte bis spätestens 29.08.2003.

In diesem Zusammenhang weisen wir Sie auf eine neue Webseite der EU zum Thema Medizinprodukte hin, die zahlreiche Links zu den Websites nationaler Behörden und europäischer Wirtschaftsverbände enthält. Dort ist unter "CURRENT POLICY AREAS" und unter "Review process" die o. g. Mitteilung der Kommission über Medizinprodukte eingestellt.