Die KZV hat im Wesentlichen folgende Aufgaben:

•    die Staats- und Regierungsfunktionen aufrechtzuerhalten,

•    die Bevölkerung vor den im Verteidigungsfall drohenden Gefahren zu schützen (Zivilschutz),

•    die Bevölkerung, die Staats- und Regierungsorgane, die für den Zivilschutz und die staatliche Notfallvorsorge zuständigen Stellen und die Streitkräfte mit den notwendigen Gütern und Leistungen zu versorgen und

•    die Streitkräfte bei der Herstellung und Aufrechterhaltung ihrer Verteidigungsfähigkeit und Operationsfreiheit zu unterstützen.

Im Rahmen des Zivilschutzes sieht die KZV folgende Schutzziele vor:

•    Sicherstellung des Überlebens der Bevölkerung/des Einzelnen und

•    Erhalt der Funktionsfähigkeit der lebens- und verteidigungswichtigen Einrichtungen und Anlagen.

Diese Schutzziele werden operationalisiert durch die Aufstellung eines Kataloges an Handlungsfeldern bzw. Schutzfähigkeiten: Selbstschutz, Warnung, baulicher Schutz, Brandschutz, Evakuierung/Verteilung, Betreuung, Schutz der Gesundheit, Schutz vor den Auswirkungen chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Ereignisse (CBRN-Schutz), technische Hilfe, Objektschutz und Kulturgutschutz.

Zum Schutz der Gesundheit – z. B. im Rahmen eines Massenanfalls von Verletzen – sind folgende Teilfähigkeiten sicherzustellen:

•    Sanitätsdienst (präklinische Versorgung),

•    Krankenhausalarmplanung (klinische Versorgung),

•    Sanitätsmaterialbevorratung (Arzneimittel und Medizinprodukte).

Hierzu entwickelt der Bund im Benehmen mit den Ländern ein „Rahmenkonzept Massenanfall von Verletzten“.

Die KZV geht davon aus, dass „grundsätzlich nach den Daten der „Gesundheitsberichterstattung des Bundes“ (Informationssystem) im Bereich der stationären Versorgung Auslastungsreserven [bestehen], die im Großschadensfall ausgeschöpft werden können. Inwieweit diese Auslastungsreserven auch die Kernbereiche (Operationssäle, Intensivstation) einbeziehen und im Jahresdurchschnitt stabil sind, wird für die Zivilschutzplanung geprüft. Die Bewältigung eines sprunghaft ansteigenden Bedarfes an stationären Behandlungskapazitäten in bestimmten Krisensituationen ist Gegenstand von Maßnahmen der Krankenhausalarmplanung.“

Weiter verweist die KZV bzgl. der Energieversorgung darauf, dass „besonders schüt-zenswerte Einrichtungen wie beispielsweise Krankenhäuser in der Regel mit Notstromaggregaten ausgestattet [sind], um sich unabhängig von den Netzen der öffentlichen Versorgung für einen begrenzten Zeitraum (24 Stunden) eigenständig mit Elektrizität versorgen zu können. Dies bezieht sich jedoch überwiegend auf die intensivmedizinischen Bereiche von Krankenhäusern, so dass der Betrieb und die medizinische Versorgung im Übrigen nicht in vollem Umfang aufrechterhalten werden können. Die Erforderlichkeit zusätzlicher Vorsorgemaßnahmen ist Prüfgegenstand der Krankenhausalarm- und –einsatzplanung.“

Die Vorhaltung von Alarm- und Einsatzplänen in Krankenhäusern (für friedensmäßige Katastrophen) ist in den Katastrophenschutzgesetzen der Länder geregelt. Im Falle eines Massenanfalles von Verletzten müssen Krankenhäuser das erhöhte Patientenaufkommen in der klinischen Versorgung bewältigen können. Dazu sind ausreichende Behandlungs- und Aufnahmekapazitäten durch entsprechende organisatorische Maßnahmen der Krankenhausalarmplanung in Absprache mit den Gesundheitsbehörden der Länder sicherzustellen.

Zu den Inhalten der Krankenhausalarm- und -einsatzplanung gehören insbesondere:

•    Erstellen einer einrichtungsspezifischen Risikoanalyse,

•    Ausarbeiten von Vorbereitungsmaßnahmen für identifizierte Risiken,

•    organisatorische Regelungen wie Alarmierung, Einsatzleitung, Sichtung, Kommunikation,

•    Ausbildung,

•    Übungen.

Ferner sind chemische (C), biologische (B), radiologische (R) und nukleare (N) Schadensereignisse (CBRN) in die Krankenhausalarmplanung einzubeziehen:

•    Berücksichtigung von CBRN-Ereignissen bei der einrichtungsspezifischen Risikoanalyse,

•    Abriegelung des Krankenhauses zur Vermeidung einer Kontamination,

•    Einrichtung einer Dekontaminationstrecke,

•    fachspezifische Aus- und Fortbildung des Personals,

•    medizinische Versorgung CBRN-Betroffener.

Der Bund entwickelt hierzu im Benehmen mit den Ländern als Hilfestellung und Handlungsempfehlung für die einzelnen Einrichtungen ein „Handbuch zur Krankenhausalarm- und -einsatzplanung (KAEP)“ sowie ein „Rahmenkonzept Massenanfall von Verletzten und Erkrankten in CBRN-Lagen“.

Gleichzeitig prüft der Bund im Benehmen mit den Ländern, wie die Fähigkeit für eine kurzfristige engmaschige Erhebung von lagerelevanten Krankenhausdaten sowohl für den präklinischen als auch für den klinischen Bedarfsträger einzurichten ist, insbesondere

•    Bettenauslastung (z. B. einzelne Tage) getrennt nach Funktionsbereichen,

•    Funktionsfähigkeit von kritischen Krankenhausbereichen wie Notaufnahme, Operationssaal, Intensivstation,

•    Spezialressourcen wie Krankenhausbetten für Schwerbrandverletzte (Brandbetten),

•    Isolierstationen.

Ein Bedarf für die Vorhaltung zusätzlicher medizinischer Versorgungseinrichtungen wird anhand der „Referenzszenarien Bund“ geprüft.

Hinsichtlich der Trinkwasserversorgung beschreibt die KZV einen Mindestbedarf an Trinkwasser von

•    75 Liter pro Bett und Tag in Krankenhaus- und Pflegeeinrichtungen und

•    150 Liter pro Bett und Tag in intensivmedizinischen Einrichtungen.

Hierzu passt der Bund das „Rahmenkonzept zur Trinkwassernotversorgung“ an.

Die DKG empfiehlt den Krankenhäusern, die KZV zum Anlass zu nehmen, ihre jeweiligen Alarm- und Einsatzpläne zu aktualisieren.