Die nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) geltenden Meldepflichten werden durch die Verordnung auf der Grundlage von § 15 Absatz 1 IfSG an die epidemische Lage angepasst. Zur Verbesserung der Übersichtlichkeit der Rechtslage bei den IfSG-Meldepflichten und zur Rechtsbereinigung werden die neuen und die auf der Grundlage von § 15 Absatz 1 IfSG bereits geltenden Meldepflichten in einer Verordnung zusammengeführt.

Arztmeldepflichten:

-    In Bezug auf Infektionen mit Clostridium difficile wird eine Arztmeldepflicht bei schweren Verläufen eingeführt. Die Definition eines schweren Verlaufs findet sich in § 1 Abs. 2 Nr. 1 bis 4. Es sind die Erkrankung und der Tod, nicht aber ist ein Krankheitsverdacht zu melden (§ 1 Abs. 2).

-    Die bestehende Arztmeldepflicht nach der Aviären-Influenza-Meldepflicht-Verordnung wird auf eine Meldepflicht bei zoonotischer Influenza ausgedehnt. Hierdurch wird berücksichtigt, dass auch andere als aviäre Influenzaerreger pandemisches Potential erlangen können (§ 1 Abs. 1).

Labormeldepflichten:

-    Es werden Labormeldepflichten in Bezug auf klinisch besonders relevante multiresistente Erreger mit einer Resistenz gegenüber der Antibiotikagruppe der Carbapeneme eingeführt (§ 2 Abs. 2 Nr. 2 und 3). Erfasst werden sowohl Besiedelungen als auch Infektionen mit den aufgeführten Carbapenem-resistenten Erregern.

-    Darüber hinaus wird eine Labormeldepflicht in Bezug auf Arboviren eingeführt, soweit der Nachweis auf eine akute Infektion hinweist (§ 2 Abs. 1).

-    Die Labormeldepflicht für Staphylococcus aureus und MRSA aus Blut und Liquor (§ 2 Abs. 2 Nr. 1) bleibt unverändert.