Seit dem Inkrafttreten der QBAA-RL ist der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) mit zahlreichen Anfragen zu dieser Richtlinie konfrontiert worden. Da der derzeit gültige Richtlinientext nicht in allen Fällen ausreichend klar formuliert ist, um alle Fragen befriedigend beantworten zu können, wurde die AG QS Bauchaortenaeurysma am 05.07.2011 damit beauftragt, die betroffenen Textstellen eindeutig zu formulieren. Da im Verlauf der Beratungen in der AG noch weiterer Änderungsbedarf deutlich wurde, wurde der Auftrag an die AG am 06.12.2011 erweitert. Der Beschluss des G-BA sowie eine Lesefassung des modifizierten Richtlinientextes stehen zum Download bereit.

Neu in dieser Überarbeitung der QBAA-RL ist die erstmalige Erstellung von Tragenden Gründen zu den Neuregelungen. Da es sich bei dem Auftrag nur um eine Überarbeitung und nicht um eine Neufassung dieser Richtlinie handelte, wurden die Tragenden Gründe nur zu den veränderten Passagen formuliert.
Die folgenden wesentlichen Veränderungen und Präzisierungen wurden im Rahmen der Überarbeitung vorgenommen:

§ 4 „Personelle und fachliche Anforderungen“
Absatz 2:
Im Gegensatz zur bisherigen Regelung wird nunmehr präzisiert, dass entweder der Bereitschaftsdienst im Haus oder der Rufbereitschaftsdienst Facharzt für Gefäßchirurgie bzw. Inhaber dieser Schwerpunktweiterbildung oder des Teilgebiets sein muss. Als Frist innerhalb der der Rufbereitschaftsdienst ggf. an dem Patienten oder der Patientin tätig werden können muss, wurden (mit Hinweis auf die nötigen Vorbereitungen eines operativen Eingriffs) 30 Minuten festgelegt. In den Tragenden Gründen wird deutlich gemacht, dass der gefäßchirurgische Bereitschaftsdienst oder Rufbereitschaftsdienst nach Auslegung des GBA auch andere Aufgaben wahrnehmen kann, solange die Anforderungen nach den Sätzen 1 und 2 erfüllt werden.

Absatz 3:
Die Regelungen zu den Pflegekräften der Intensivstation wurden im Interesse einer eindeutigeren Formulierung abgeändert. Die bereits bisher enthaltene Quote von intensivpflegerisch weitergebildeten Fachpflegekräften wurde nicht verändert, auch die Frist bis zur Erfüllung dieser Quote (31.12.2015) blieb bestehen. Aufgrund der Überarbeitung der „DKG-Empfehlung zur Weiterbildung für Krankenpflegepersonen in der Intensivpflege“ vom 11. Mai 1998 wurde die „DKG-Empfehlung zur Weiterbildung von Gesundheits- und (Kinder-)Krankenpflegekräften für die pflegerischen Fachgebiete Intensivpflege, Funktionsdienste, Pflege in der Onkologie, Nephrologie und Psychiatrie“ vom 20. September 2011 als verpflichtender Standard für die Fachweiterbildung Intensivpflege gleichrangig in die Richtlinie aufgenommen. Ebenfalls als gleichrangig aufgenommen wurde eine „gleichwertige landesrechtliche Regelung“. Hierzu wurde der DKG im Normtext die ausdrückliche Möglichkeit eingeräumt, zur Gleichwertigkeit einzelner landesrechtlicher Regelungen eine Einschätzung abzugeben, um den Verhandlungspartnern vor Ort eine Entscheidungshilfe zu geben.

Die DKG hält es vor dem Hintergrund der derzeitigen Arbeitsmarktsituation weiterhin für wahrscheinlich, dass viele Einrichtungen die geforderte Quote von 50% fachweitergebildetem Pflegepersonal ab dem Jahr 2016 nicht werden erfüllen können. Diese Einschätzung wurde im Rahmen der Beratungen im GBA auch deutlich gemacht. Aus Sicht der DKG sollte daher eine Einschätzung dieser Problematik auf der jeweiligen Landesebene unter Einbeziehung der jeweils zuständigen Landesbehörde erfolgen. Die DKG wird sich dafür einsetzen, dass der GBA seiner Selbstverpflichtung, diese Bestimmung bis zum Ablauf des Jahres 2014 zu evaluieren, nachkommen wird.

§ 5 „Anforderungen an Organisation und Infrastruktur“
Absatz 1:
Die zu beteiligenden Fachgebiete der Inneren Medizin am interdisziplinären Team wurden auf die Nennung der Kardiologie beschränkt, da die Einschätzung der kardialen Belastbarkeit den größten Beitrag für die Einschätzung der Operationsfähigkeit aus internistischer Sicht darstellt. Zusätzlich aufgenommen wurde die Anästhesie, die in der Aufzählung bisher nicht vertreten war.

Absatz 2:
Die Regelungen bezüglich der vorzuhaltenden „Einrichtungen“ wurden hinsichtlich der Anforderungen an die zeitliche Verfügbarkeit neu geordnet. Hierbei wurde deutlich gemacht, dass für bildgebende Verfahren, insbesondere im Operationssaal, die gleichen Vorlaufzeiten benötigt werden, wie für einen operativen Eingriff und daher auch hier die Möglichkeit besteht, einen Rufbereitschaftsdienst mit einer Frist von 30 Minuten bis zur Aufnahme der Tätigkeit am Gerät einzurichten. Einrichtungen bzw. Dienstleistungen wie die invasive Kardiologie (Herzkatheterlabor), und Nierenersatztherapie müssen nicht sofort verfügbar sein, sondern innerhalb von maximal 24 h nach Anforderung (Anmerkung: Nach dem Verständnis der Arbeitsgruppe gilt dies nicht für akute Nierenersatztherapieverfahren im Rahmen der Intensivmedizin, wie z.B. die Hämofiltration).

§ 6 „Nachweisverfahren“
Absatz 3:
Die abgelaufene Übergangsregelung wurde gestrichen.

§ 7 „Evaluation“
Die bisher an zwei verschiedenen Stellen vorhandenen Selbstverpflichtungen zur Evaluation der Richtlinie wurden unter § 7 zusammengefasst. Die in der Richtlinie geäußerte Absicht des GBA, die Regelungen zur Quote des fachweitergebildeten Pflegepersonals bis zum 31.12.2014 zu evaluieren, ist hierbei erhalten geblieben.

Protokollnotiz:
Die bisher enthaltene Protokollnotiz nach der Spezialfälle mit der Notwendigkeit thorakoabdominaler Eingriffe in dieser Richtlinie nicht geregelt werden sollen, da davon auszugehen ist, dass diese ohnehin bereits in speziellen gefäßchirurgischen Einrichtungen behandelt werden, wurde gestrichen, da dem GBA seit dem Inkrafttreten der Richtlinie hierzu keine strittigen oder unklaren Fälle zur Kenntnis gelangt sind und damit angenommen werden kann, dass der Inhalt der Protokollnotiz der Realität entspricht.

Anlagen 1 und 2
Die Anlage 1 (betroffene OPS-Codes) wird routinemäßig jährlich auf Anpassungsbedarf hin überprüft. Bisher ist für das Jahr 2013 kein Anpassungsbedarf erkennbar geworden.
Die Anlage 2 (Konformitätserklärung) wurde im Rahmen der aktuellen Beratungen nicht verändert.
Die Änderungen der Richtlinie werden am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft treten, die DKG wird ihre Mitglieder darüber gesondert informieren.