Über die Diskussion zur Aussetzung von Leistungsbereichen in der stationären Qualitätssicherung hatten wir informiert. Nachdem vom GKV-Spitzenverband im April im G-BA Unterausschuss Qualitätssicherung die Aussetzung von Leistungsbereichen der externen stationären Qualitätssicherung (ESQS) ab dem Jahr 2013 beantragt wurde, hatte die DKG als Reaktion auf den Antrag des GKV-SV und auf Basis der Rückmeldungen aus dem Verbandsbereich Kriterien für die Prüfung zur Aussetzung von Leistungsbereichen entwickelt und einen Gegenantrag eingereicht.

Der Unterausschuss QS hatte in seiner Sitzung am 4. April beide Anträge beraten und das Plenum gebeten, sich in seiner Sitzung im Mai 2012 mit der Frage einer möglichen Aussetzung von Leistungsbereichen der externen stationären QS zu befassen.

Gleichzeitig hat der Unterausschuss die AG ESQS bis zum Herbst 2012 mit der Entwicklung von Kriterien zur Aussetzung von Leistungsbereichen der externen stationären Qualitätssicherung beauftragt.

Das G-BA Plenum hat in seiner gestrigen Sitzung über einen aktualisierten „Antrag des GKV-SV zur Aussetzung von Leistungsbereichen der externen stationären Qualitätssicherung für das Erfassungsjahr 2013“beraten, der sich vom ersten Antrag darin unterscheidet, dass die Mammachirurgie doch weitergeführt werden soll. Ferner wurden Kriteien für die Auswahl beigefügt.

Die DKG zeigte sich erfreut, dass den Krankenhäusern von Kassenseite ein stabiles hohes Qualitätsniveau bescheinigt wird und hat im Sinne eines Bürokratieabbaus gefordert, die zur Aussetzung vorgeschlagenen Leistungsbereiche beider Anträge anzunehmen.

In der kontrovers geführten Plenumsdebatte ist der GKV SV „deutlich zurückgerudert“ und hat seinen Antrag eher als Anregung zur Weiterentwicklung des Verfahrens und nicht zur Aussetzung von Leistungsbereichen dargestellt. Insbesondere wurde die Begründung „stabiles hohes Qualitätsniveau erreicht“ als Kriterium für eine Aussetzung wieder zurückgezogen.

Gemäß Beschlussantrag des GKV SV wurde schließlich folgender Beschluss gefasst:

Das Plenum beauftragt den Unterausschuss Qualitätssicherung, für die Juni-Sitzung eine Beschlussvorlage zur Aussetzung des Leistungsbereichs a) (Hysterektomien) vorzubereiten.

Bei den Leistungsbereichen b) bis e) (d.h. Herzschrittmacher, Cholezystektomie) soll ebenfalls eine Beschlussvorlage zur Aussetzung erstellt werden, sofern es zu keiner Weiterentwicklung im Sinne eines stationären Follow Up mit Umsetzung spätestens ab dem Jahr 2014 kommt.

Der Beschluss wird in Kürze auf der Homepage des G-BA unter http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/ veröffentlicht.