Das Institut nach § 137a SGB V (AQUA-Institut) hat dem G-BA den Abschlussbericht zur Umsetzung der Phase B fristgerecht übermittelt. Zur Regelung der Details der Datenübermittlung ist darüber hinaus eine Anpassung des „Anhangs zur Anlage 1 (zukünftig Anlage 3)“ der QNeu-RL erforderlich, die ebenfalls noch beraten wird. Für ein Inkrafttreten der Phase B ist es erforderlich, dass der Abschlussbericht zur Phase B im G-BA abgenommen wird und dass die Anlage 3 in Kraft getreten ist. Die Details des Berichtes werden derzeit noch im G-BA beraten und waren auch wiederholt Gegenstand der Beratungen in den Gremien der Deutschen Krankenhausgesellschaft.

Mit den diesbezüglichen Beschlussfassungen ist im Verlauf des Jahres 2012 zu rechnen. Für die jährliche Datenübermittlung an das AQUA-Institut ist jeweils der Monat Juni vorgesehen. Aufgrund der nicht abgeschlossenen Diskussion und der jeweiligen Fristen ist es nicht vorstellbar, dass die Datenabgabe im Juni 2012 (für das Erfassungsjahr 2011) realisiert werden kann. Eine theoretisch denkbare Übergangsregelung für das Jahr 2012 mit veränderten Fristen wurde im G-BA bisher nicht erwogen. Die derzeit geltende Version der QNeu-RL bleibt daher uneingeschränkt gültig. Dies gilt auch für die Regelungen des Anhangs zur Anlage 1, so dass die Tabellen der Phase A der Veröffentlichung der frühen und späten Ergebnisqualität mit der dort festgelegten Frist (31. Mai) im Jahr 2012 wie in den Vorjahren jeweils krankenhausindividuell veröffentlicht werden müssen.


Mit einem Inkrafttreten der Phase B ist im Jahr 2013 (dann mit dem Datenjahr 2012) zu rechnen. Aufgrund des laufenden Diskussionsprozesses können sich aber diesbezüglich noch Änderungen ergeben. Ggf. werden wir diesbezüglich kurzfristig informieren.

Die kurzfristige Information ist der laufenden Diskussion im G-BA geschuldet, wir bitten diesbezüglich um Verständnis.