Wir hatten darüber informiert, dass der G-BA am 20.10.2011 Änderungen der Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (Richtlinie gemäß § 137 Abs. 1 SGB V i.V.m. § 135a SGB V über Maßnahmen der Qualitätssicherung für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser – QSKH-RL) beschlossen hat. Der Beschluss tritt zum 01.01.2012 in Kraft, vorbehaltlich der noch ausstehenden Nichtbeanstandung durch das Bundesministerium für Gesundheit.

Der G-BA setzt mit dem Beschluss unter anderem die Erprobung der Strukturen für eine längsschnittliche Datenerhebung für ausgewählte Leistungsbereiche – geregelt in Anlage 2 der QSKH-RL – fort. Ferner ist ab dem Erfassungsjahr 2012 eine Anhebung der Sanktionsgrenze für die Dokumentationsrate auf 95 % je Leistungsbereich vorgesehen.

Auf der Homepage des G-BA wurden zwischenzeitlich die tragenden Gründe zur Änderung der QSKH-RL veröffentlicht.

Die G-BA Geschäftsstelle hat darüber informiert, dass es aufgrund offensichtlich bestehender Unschärfen zu einer Präzisierung der tragenden Gründe gekommen ist. Sie finden die überarbeiteten tragenden Gründe auf der Homepage des G-BA unter folgendem Link:
http://www.g-ba.de/downloads/40-268-1797/2011-10-20_QSKH-RL_Aenderung_TrG.pdf

Durch die Präzisierung wird noch klarer herausgestellt, dass die Leistungsbereiche mit Follow Up gemäß Anlage 2 der Richtlinie von der Sanktionsregelung ausgeschlossen sind und dass die finanziellen Sanktionen auch erst für die Erhebungsdaten des Erfassungsjahres 2012 zur Anwendung kommen.

Um die Änderungen besser nachvollziehen zu können, sind die überarbeiteten tragenden Gründe im Änderungsmodus beigefügt (Anlage).