Zu I.
A) Auf Empfehlung des Unterausschusses Qualitätssicherung wurde beschlossen, die Bundesauswertung 2010 für den Generalindikator Dekubitusprophylaxe zur Veröffentlichung auf der Homepage der Institution nach § 137a SGB V freizugeben (Anlage 1). Die Werte der im Krankenhaus erworbenen Dekubiti Grad 4 haben sich im Vergleich zum Vorjahr leicht – jedoch statistisch nicht signifikant – verschlechtert, sodass insgesamt eine gute Versorgungsqualität bei diesem Generalindikator zu verzeichnen ist.

B) Am 21. Oktober 2010 hatte das Plenum die Änderung der Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL) beschlossen, die nach Nichtbeanstandung durch das Bundesministerium für Gesundheit zum 1. Januar 2011 in Kraft treten sollen. Die Änderungen beinhalten unter anderem die Einführung eines Follow Up in den Leistungsbereichen Hüft- und Knie-Endoprothesen sowie Geburtshilfe und Neonatologie.

Hiermit ist auch eine Erhebung patientenidentifizierender Daten (PID) verbunden, sodass entsprechend den Vorgaben des § 299 SGB V „eine qualifizierte Information der betroffenen Patienten in geeigneter Weise“ erfolgen muss. § 7 Anlage 2 der QSKH-RL schreibt diese Informationspflicht den Krankenhäusern zu und verweist auf hierfür vom G-BA zur Verfügung gestellte Patientenmerkblätter.

Mit Plenumsbeschluss vom 16.12.2010 wurden die Patientenmerkblätter auf der G-BA Homepage bereitgestellt (Anlage 2) (http://www.g-ba.de/downloads/39-261-1252/2010-12-16_QSKH-RL_Merkblatt%20PatInfo_WZ.pdf).

Die DKG-Rechtsabteilung empfiehlt, die Patientenmerkblätter nicht generell in den Behandlungsvertrag einzuarbeiten, da bislang nur ausgewählte Leistungsbereiche betroffen sind und die G-BA Patientenmerkblätter nur eine Möglichkeit der Patienteninformation darstellen. Es wird vorgeschlagen, sie den Patienten bei der Aufklärung über den jeweiligen Eingriff bzw. über die jeweilige Behandlung auszuhändigen.

Auf die Unterbrechung der Beanstandungsfrist und die Möglichkeit des rückwirkenden Inkrafttretens der QSKH-RL zum 01.01.2011 hatten wir bereits hingewiesen. Die Beschlüsse einschließlich der Korrespondenz zwischen BMG und G-BA sind in Kürze auf der Website des G-BA unter http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse abrufbar.

Zu II. AQUA-Konzept zur Erprobung und Begleitung von Verfahren mit Follow Up

AQUA hatte zunächst ein erstes Konzept zur G-BA-internen Beratung vorgelegt. Zwischenzeitlich wurde das Konzept aktualisiert und auf der AQUA-Homepage veröffentlicht (http://www.sqg.de/hintergrund/gesetzliche-grundlagen/g-ba-richtlinie.html) (Anlage 3).

Vorgesehen ist eine stufenweise Erprobung mit ausgewählten LQS, Krankenhäusern und Softwareherstellern. Der Zeitraum der Erprobung erstreckt sich vom ersten Quartal 2011 bis zum Ende des zweiten Quartals 2012. Die verschiedenen beteiligten Akteure werden schrittweise in die Erprobung einbezogen. Neben dem Abschlussbericht zum Projektende ist im Oktober 2011 ein Zwischenbericht vorgesehen.

AQUA verweist einführend noch einmal ausdrücklich auf die mit dem Follow Up verfolgte Zielsetzung: Es geht nicht um eine inhaltliche Aufbereitung der zusammengeführten Module oder um die Entwicklung hierfür erforderlicher neuer Indikatoren, sondern um die Erprobung einer Zusammenführung von Datensätzen verschiedener stationärer Aufenthalte in den betreffenden Leistungsbereichen.
Das bisherige Verfahren der externen stationären Qualitätssicherung läuft parallel und unverändert weiter. Hieraus folgt, dass der Export der Daten für die Follow-Up Module sowohl auf herkömmliche Weise ohne PID-Felder als auch unter Berücksichtigung der neuen Strukturen und Verfahren erfolgt.