Der G-BA hat am 18.01.2018 eine Änderung der Plan.QI-RL beschlossen. Die Änderungen betreffen einmal die Anpassung der Richtlinie an die gesetzlichen Änderungen von § 136c Absatz 2 SGB V durch Artikel 8 des Gesetzes zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen und zur Änderung anderer Vorschriften vom 18. Juli 2017. Die Maßstäbe und Kriterien von zukünftig zu beschließenden Planungsrelevanten Qualitätsindikatoren müssen es ermöglichen, festzustellen, ob eine „in erheblichem Maße unzureichende Qualität“ vorliegt. Damit wurde einem Anliegen der Krankenhausplanungsbehörden der Bundesländer nachgekommen, die eine entsprechende Änderung in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht hatten.

Weiterhin wurde in § 7 Abs. 1 bestimmt, dass das Entlassdatum des Patienten oder der Patientin maßgeblich für die Zuordnung zu den Auswertungen ist. In § 7 Abs. 8 wurden die Inhalte für die Rückmeldeberichte an die Krankenhäuser bestimmt, insbesondere dahingehend, dass die Vorgangsnummern zur Fallidentifikation bei auffälligen Ergebnissen an die Krankenhäuser vom IQTIG zurückzumelden sind.

Ferner wurde § 9 Abs. 4f geändert, sodass eine Beauftragung des MDK zur Datenvalidierung zwingend ist, wenn dies aufgrund des im jeweiligen Bundesland geltenden Datenschutzrechts notwendig oder für die fristgemäße Umsetzung der Datenvalidierung geboten ist.

Die weiteren Änderungen reflektieren den derzeitigen faktischen Datenfluss über die auf Landesebene beauftragen Stellen, da die Leistungserbringerpseudonymisierung einen direkten Versand der Rückmeldeberichte an die Leistungserbringer verbietet. Weitere Änderungen zu §§ 12 und 14 wurden zurückgestellt. Hier erfolgt eine Beschlussfassung gemeinsam mit der Beschlussfassung zu den Geschäftsordnungen für die Fachkommissionen und für die Gremien zur Systempflege zu einem späteren Zeitpunkt.

Darüber hinaus hat der G-BA die endgültigen Rechenregeln für das Erfassungsjahr 2017 und die prospektiven Rechenregeln für das Erfassungsjahr 2018 ohne wesentliche inhaltliche Änderungen beschlossen.

Die Beschlüsse sind unter folgendem Link abzurufen:

https://www.g-ba.de/downloads/39-261-3207/2018-01-18_PlanQI-RL_Anpassungen-Erfassungsjahr-2018.pdf