Die Deutsche Krankenhausgesellschaft stellt dazu folgendes fest:

1. Laut § 137 SGB V ist der Qualitätsbericht im Abstand von zwei Jahren zu veröffentlichen. Demnach steht die nächste Veröffentlichung verpflichtend für alle Krankenhäuser im Jahr 2007 an.

2. Das Schreiben des VdAK/AEV vom 05.05.2006 wurde nicht mit der DKG abgestimmt.

3. Die dort erwähnte XML-Datensatzbeschreibung in der Version 1.2, angekündigt für den Juni 2006, wurde nicht mit der DKG konsentiert.

4. Entsprechend der geltenden Vereinbarung zum Qualitätsbericht sowie des § 137 SGB V gibt es keine rechtliche Grundlage, Krankenhäuser, die nicht dem Schreiben des VdAK/AEV nachkommen und 2006 keinen Qualitätsbericht abgeben, zu sanktionieren!