Im Zuge dieser Weiterentwicklung der Vereinbarung wurden in einem ersten Schritt zunächst sektorspezifische Veränderungen festgelegt. In einem zweiten Schritt wurde eine sektorenübergreifende QM-Richtlinie entwickelt, die die grundsätzlichen Anforderungen an ein einrichtungsinternes Qualitätsmanagement für den stationären und den ambulanten Bereich und - soweit erforderlich - auch die notwendigen Durchführungsbestimmungen für alle Leistungserbringer festlegt. Sie ersetzt somit die drei sektorspezifischen QM-Richtlinien - für Krankenhäuser (KQM-RL), Vertragsärzte (ÄQM-RL) und Vertragszahnärzte (ZÄQM-RL) - indem sie die grundsätzlichen Anforderungen an ein einrichtungsinternes Qualitätsmanagement sowohl in Praxen als auch in Kliniken regelt, die Anforderungen an Qualitätsmanagement in allen Sektoren harmonisiert und die Inhalte der bisherigen QM-Richtlinien um einige wichtige Aspekte ergänzt. Gleichzeitig wurden auch Regelungen getroffen, mit denen Einführung und Weiterentwicklung von Qualitätsmanagement zukünftig systematisch evaluiert werden. Darüber hinaus werden Krankenhäuser künftig verpflichtet, in den Qualitätsberichten über die Umsetzung von Risikomanagement- und Fehlermeldesystemen in Krankenhäusern zu informieren.

Die neue Richtlinie besteht aus einem sektorenübergreifenden Teil A mit den Rahmenbestimmungen für grundsätzliche Anforderungen an ein einrichtungsinternes Qualitätsmanagement für alle Sektoren und einem sektorspezifischen Teil B mit themenspezifischen Anforderungen und Präzisierungen. Grundsätzlich soll einrichtungsinternes Qualitätsmanagement „der kontinuierlichen Sicherung und Verbesserung der Patientenversorgung sowie der Organisationsentwicklung“ dienen. Mit dem „Ziel einer größtmöglichen Patientensicherheit sollen neben einer bewussten Patientenorientierung auch die Perspektiven der an der Gesundheitsversorgung beteiligten Akteure berücksichtigt werden. Dabei muss der Aufwand in einem angemessenen Verhältnis, insbesondere zur personellen und strukturellen Ausstattung, stehen“. Es ist explizit dargelegt, dass die Umsetzung der QM-Richtlinie ortsspezifische Bedingungen berücksichtigen soll. Die Richtlinie als untergesetzliche Norm ist für alle Leistungserbringer verpflichtend. Der Aufbau und die Weiterentwicklung einer gelebten Sicherheitskultur stehen dabei im Fokus.

Die neue Richtlinie kann - zusammen mit ihrem Entwicklungsprozess - ab sofort unter https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2434/ eingesehen werden. Vorbehaltlich der Veröffentlichung im Bundesanzeiger wird sie dann am Tag darauf in Kraft treten.

Wir bitten Sie, diese Information an die Ihnen angeschlossenen Krankenhäuser weiterzuleiten.