Das EPRD hat den Aufbau des Registers geändert. Seit Dezember 2015 wird die Registerstelle nicht mehr von der BQS, sondern von EPRD selber betrieben. Das bedingt vertragliche Veränderungen. Der DKG liegt dazu die „Zusatzvereinbarung zur Teilnahmevereinbarung“ der EPRD gGmbH in einer vom EPRD überarbeiteten Version vor (Anlage).

Die Geschäftsstelle der DKG hat dieses Dokument rechtlich geprüft und stimmt nunmehr einer Unterzeichnung in der derzeitigen Fassung zu.

Die DKG ist auf das EPRD mit der Bitte zugegangen, die vertraglichen Vereinbarungen zu ändern und in eine von Krankenhausseite rechtssichere Form zu bringen. Mit der Überarbeitung der Zusatzvereinbarung konnten die bisherigen Bedenken seitens der DKG ausgeräumt werden.

Weiterhin wird die DKG sich dafür einsetzen, eine transparente und von Krankenhausseite akzeptable Regelung zur Bestätigung der Teilnahme zu erwirken. Diese wird derzeit aufgrund von Datenschutzaspekten komplett überarbeitet. In diesem Prozess sind die DKG und auch der Berliner Datenschutzbeauftragte eingebunden.

Wir hatten in unserem letzten Rundschreiben darauf hingewiesen, dass das EPRD sich in zunehmendem Umfang durch die Vergütung der teilnehmenden Krankenhäuser finanziert, die DKG bisher jedoch im EPRD nicht in angemessenem Maße an den Entscheidungen beteiligt wird. Diesbezüglich fanden Gespräche zwischen der DKG und dem EPRD statt, eine Entscheidung des Executive Committee (EC) des EPRD steht noch aus.