Der Unterausschuss beriet erstmals in seiner Sitzung am 4. November 2015 über die Erstfassung einer „Bestimmung von Anforderungen an einrichtungsübergreifende Fehlermeldesysteme“ (üFMS-B). Gemäß § 136a Absatz 3 Satz 3 SGB V sind für die Beteiligung der Krankenhäuser an Fehlermeldesystemen, die diesen bestimmten Anforderungen entsprechen, Zuschläge zwischen DKG und GKV-SV zu vereinbaren.

Nach einem mehrwöchigen Stellungnahmeverfahren mit der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) wurden die Bestimmung und die Tragenden Gründe entsprechend angepasst. Im UA QS am 03.02.16 wurden die noch dissenten Punkte beraten und dem Plenum die Beschlussfassung zur üFMS-B nach Maßgaben der Beratungen empfohlen.

Die Bestimmung wird zeitnah veröffentlicht werden und tritt am Tag nach Veröffentli-chung im Bundesanzeiger in Kraft.

Die Inhalte des Beschlusstextes sowie der Tragenden Gründe werden dann wie ge-wohnt auf der G-BA Homepage einzusehen sein: www.g-ba.de.