Versichertenbezogene Daten können derzeit nur dann erhoben werden, wenn der Kostenträger für die entsprechende qualitätszusichernde Leistung eine gesetzliche Krankenkasse ist. Soweit versichertenbezogene Daten der Versicherten für Zwecke der Qualitätssicherung erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, sind nach § 299 Abs. 1 Nr. 3 SGB V die betroffenen Patientinnen und Patienten in geeigneter Weise qualifiziert zu informieren. Um diese gesetzliche Anforderung zu erfüllen, ist es hinreichend, das Merkblatt den betroffenen Patientinnen und Patienten zur Kenntnis zu geben. Dieses Merkblatt finden Sie vorrausichtlich in Kürze auch an dieser Stelle: https://www.g-ba.de/institution/service/publikationen/merkblaetter/merkblaetter/.

Wir bitten um Information der Ihnen angeschlossenen Krankenhäuser und Landesgeschäftsstellen für Qualitätssicherung.